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Politik Inland
04/13/2021

Kogler zur Koalition mit VP: "War richtig, bleibt richtig"

Vizekanzler Werner Kogler betont im ZiB 2-Interview gute Zusammenarbeit mit Koalitionspartner.

Es sei ein Prozess gewesen, der letzte Woche gereift sei, sagte Vizekanzler Werner Kogler zum RĂŒcktritt Rudolf Anschobers als Gesundheitsminister am Dienstagabend in der ZiB 2. Er habe bezĂŒglich der Nachfolge mit vielen wichtigen Experten gesprochen und am Montag eine Entscheidung getroffen, bis zum Abend sei ein konkreter Übergabeplan gezimmert worden, so der GrĂŒnen-Chef.

Der designierte Nachfolger, der Allgemeinmediziner Wolfgang MĂŒckstein, sei von vornherein im engsten Kreis gewesen, so Kogler auf die Frage, ob MĂŒckstein erste Wahl gewesen sei.

Wie schon zu Mittag bei der PrĂ€sentation MĂŒcksteins bezeichnete Kogler MĂŒckstein als "Mann der Praxis" - er sei eben nicht nur Arzt, sondern auch "Antreiber" und "wird es gut schaffen". EinwĂ€nde, MĂŒckstein mangele es an politischer Erfahrung, wies Kogler damit zurĂŒck.

Zur immer wieder geĂ€ußerten Kritik, dass Ressort sei zu groß - neben Gesundheit noch Soziales und Konsumentenschutz - verwies Kogler auf die VP-FP-Regierung, da seien "Strukturen" im Wortsinn "angegriffen" worden: aus dieser Zeit resultierten manche Probleme, die man aber mittlerweile bereinigt habe, nun sĂ€ĂŸen wieder "kompetente Persönlichkeiten an den richtigen Stellen".

Als Anschober-Nachfolger wurde auch Stefan Wallner, kurzzeitig GeneralsekretĂ€r in Anschobers Ministerium, derzeit Kabinettschef Koglers, genannt. Befragt, ob Wallner nun als GeneralsekretĂ€r ins Gesundheitsministerium zurĂŒckkehren werde, antwortete Kogler knapp: "Stimmt nicht".

Dass sich Anschober bei fast allen außer beim Koalitionspartner bzw. Kanzler Kurz bedankt habe, relativierte Kogler: NatĂŒrlich gebe es immer wieder unterschiedliche EinschĂ€tzungen - "aber im Ergebnis waren es immer gemeinsame Entscheidungen", insgesamt sei es eine "gute Zusammenarbeit".

Zur Diskussion um die Causa ÖBAG/Schmid und diverse bekannt gewordene ChatverlĂ€ufe, meinte Kogler, man Ă€ußere sich sehr wohl zu diesen Themen kritisch. Und immerhin werde ja Schmids Vertrag nicht verlĂ€ngert.

Generell geht Kogler davon aus, dass die Regierung die gesamte Legislaturperiode hĂ€lt. Die GrĂŒnen könnten in der Koalition viel bewegen - und das "Wagnis" der Regierungsbeteiligung "war völlig richtig und bleibt richtig".

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