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Politik Inland
04/13/2021

Kogler zur Koalition mit VP: "War richtig, bleibt richtig"

Vizekanzler Werner Kogler betont im ZiB 2-Interview gute Zusammenarbeit mit Koalitionspartner.

Es sei ein Prozess gewesen, der letzte Woche gereift sei, sagte Vizekanzler Werner Kogler zum Rücktritt Rudolf Anschobers als Gesundheitsminister am Dienstagabend in der ZiB 2. Er habe bezüglich der Nachfolge mit vielen wichtigen Experten gesprochen und am Montag eine Entscheidung getroffen, bis zum Abend sei ein konkreter Übergabeplan gezimmert worden, so der Grünen-Chef.

Der designierte Nachfolger, der Allgemeinmediziner Wolfgang Mückstein, sei von vornherein im engsten Kreis gewesen, so Kogler auf die Frage, ob Mückstein erste Wahl gewesen sei.

Wie schon zu Mittag bei der Präsentation Mücksteins bezeichnete Kogler Mückstein als "Mann der Praxis" - er sei eben nicht nur Arzt, sondern auch "Antreiber" und "wird es gut schaffen". Einwände, Mückstein mangele es an politischer Erfahrung, wies Kogler damit zurück.

Zur immer wieder geäußerten Kritik, dass Ressort sei zu groß - neben Gesundheit noch Soziales und Konsumentenschutz - verwies Kogler auf die VP-FP-Regierung, da seien "Strukturen" im Wortsinn "angegriffen" worden: aus dieser Zeit resultierten manche Probleme, die man aber mittlerweile bereinigt habe, nun säßen wieder "kompetente Persönlichkeiten an den richtigen Stellen".

Als Anschober-Nachfolger wurde auch Stefan Wallner, kurzzeitig Generalsekretär in Anschobers Ministerium, derzeit Kabinettschef Koglers, genannt. Befragt, ob Wallner nun als Generalsekretär ins Gesundheitsministerium zurückkehren werde, antwortete Kogler knapp: "Stimmt nicht".

Dass sich Anschober bei fast allen außer beim Koalitionspartner bzw. Kanzler Kurz bedankt habe, relativierte Kogler: Natürlich gebe es immer wieder unterschiedliche Einschätzungen - "aber im Ergebnis waren es immer gemeinsame Entscheidungen", insgesamt sei es eine "gute Zusammenarbeit".

Zur Diskussion um die Causa ÖBAG/Schmid und diverse bekannt gewordene Chatverläufe, meinte Kogler, man äußere sich sehr wohl zu diesen Themen kritisch. Und immerhin werde ja Schmids Vertrag nicht verlängert.

Generell geht Kogler davon aus, dass die Regierung die gesamte Legislaturperiode hält. Die Grünen könnten in der Koalition viel bewegen - und das "Wagnis" der Regierungsbeteiligung "war völlig richtig und bleibt richtig".

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