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Politik Inland
06/06/2021

Kogler mag keine roten Linien: "Sind hier nicht im Line Dance"

Ist ein verurteilter Kanzler jetzt vorstellbar oder nicht? Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bleibt vage.

Die Grünen hatten ihre rote Linie scheinbar gezogen. "Also ein verurteilter Bundeskanzler ist eigentlich tatsächlich nicht vorstellbar", sagte Viezkanzler Werner Kogler am Samstag im ORF Radio.

In der ZiB2 ruderte er Sonntagabend dann wieder etwas zurück. "Niemals zuvor, ist derart weitreichend, umfangreich und vor allem auch tiefgreifend gegen ehemalige und amtierende Regierungsmitglieder ermittelt worden", sagte Kogler.

Gegen mehrere ÖVP-Politiker ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aktuell. Die ÖVP reagiert mit Querschüssen, Kritiker werfen ihr Attacken auf die "unabhängige Justiz" vor.

Offenbar doch keine rote Linie

Da so viele Sicherstellungen - etwa von Handys - durchgeführt worden seien und in einem Umfang gegen eine Partei ermittelt werde, den es in der Zweiten Republik in dieser Form noch nicht gegeben habe, forderte Kogler, auch der "Unschuldsvermutung" einen dementsprechend hohen Stellenwert einzuräumen.

Und: Mit dem Begriff "rote Linie" könne er ohnehin nichts anfangen. Wo die Grenze der Amtsfähigkeit ende? Das sei "schrittweise zu beurteilen", sagte Kogler und relativierte damit seine Ansage, dass ein verurteilter Kanzler nicht vorstellbar sei. "Wir sind hier nicht im Line Dance", meinte Kogler.

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