Kogler kündigt Steuer auf extreme Gewinne von Energieunternehmen an
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Für Anfang 2023. Möglicherweise auch rückwirkend für 2022. Der Vizekanzler will sich Zusatz-Budget für Unis noch einmal anschauen.
Ab 2023 sollen krisenbedingte extreme Gewinne von Energieunternehmen besteuert werden. Das hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Samstag auf Ö1 ankündigt. "Da wird was weitergehen, das trau ich mich jetzt ankündigen." Bis Anfang kommenden Jahres will er ein Modell beschließen, das dann möglicherweise auch rückwirkend für 2022 gelten soll. Ziel sei, bis Ende des Jahres zu sehen, "wo die Reise hingeht." Die ÖVP hat sich in dieser Frage zu den Zufallsgewinnen zuletzt zurückhaltend gezeigt.
Gesprächsbedarf bei Universitäten
Gesprächsbedarf in der Regierung sieht Kogler auch noch in Sachen Universitäten. Diese bekommen im Budget für die kommenden beiden Jahre 500 Mio. Euro zusätzlich, die Rektorinnen und Rektoren hatten zuletzt wegen der stark steigenden Teuerung allerdings einen zusätzlichen Bedarf von 1,2 Mrd. Euro bis 2024 angemeldet. Die Uni Wien hat als Reaktion bereits einen Ausschreibungsstopp bis Februar verhängt.
Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) hat die Budgeterhöhung für die Unis mehrfach verteidigt, diese liege sogar über der von den Unis im Frühjahr geforderten Teuerungsabgeltung von 475 Mio. Euro. Die zusätzlichen Forderungen seien nicht absehbar gewesen. Kogler will sich nun anschauen, "ob und inwieweit hier in der Entwicklung der Verhandlungen etwas übersehen wurde".
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