Politik | Inland
09.11.2017

Jüngste Mandatarin studiert noch fertig, älteste will "Gouvernante" sein

Der KURIER hat Claudia Plakolm (JVP) und Irmgard Griss (Neos) bei ihrem ersten Tag im Parlament begleitet.

Da gibt es eine Schreibtischlade, unter dem Tisch noch ein Hängefach für Dokumente. Eine Steckdose für den Laptop ist leider nicht in Reichweite, aber das Smartphone kann man an ein kleines Brett lehnen, das vorne am Tisch abschließt, und so bequem Videos schauen.

Den neuen Arbeitsplatz inspizieren – das war am Donnerstag einer der inoffiziellen Tagesordnungspunkte der 86 neuen Abgeordneten im Nationalrat.
Die einen, die alteingesessenen, machen das teils recht ungeniert, fläzen in ihren Sesseln, plaudern mit den Kollegen. Und dann gibt es noch die neuen Abgeordneten – so ehrfürchtig, dass sie oft nur heimlich unter dem Tisch aufs Handy schauen.

Die jüngste ist Claudia Plakolm aus Oberösterreich, Landesobfrau der Jungen ÖVP. Der Donnerstag – „ein Tag wie jeder andere“, wie sie zuvor ganz gelassen sagt – begann mit einer internen Sitzung im Klubstützpunkt, da wurde den ÖVP-Abgeordneten ein türkiser Klub-Button ans Revers gepinnt, es wurde geklärt, wer wo sitzt und das „Ich gelobe“ für später geübt.

Heimlich im Parlament schnuppern

Es ist ein bisschen wie am ersten Schultag, bei manchen sind sogar die Eltern dabei. Claudia Plakolms Vater Johann ist Bürgermeister der oberösterreichischen Gemeinde Walding und schaut seiner Tochter von der Galerie aus zu, wie sie als eine von 182 Abgeordneten der konstituierenden Sitzung beiwohnt.

Dass sie mit ihrem zarten Alter unter den Polit-Oldies bestehen kann, da macht er sich keine Sorgen: „Argumentieren und für die eigenen Ideen werben, sich durchsetzen – das hat sie als Sandwich-Kind in unserer Familie schon früh gelernt.“

Politisch ist die 22-Jährige auf Kommunalebene kampferprobt: seit zwei Jahren sitzt sie im Gemeinderat. „Das soll sie auch weiterhin machen, damit sie hier in Wien nicht den Boden unter den Füßen verliert“, erklärt ihr Vater. Außerdem kenne sie ja schon den „Hausbrauch“. Im Frühsommer sei sie heimlich nach Wien gefahren und habe sich eine Nationalratssitzung angeschaut, „um ein Gefühl zu bekommen“.

Ihr Gefühl nach der ersten Sitzung erklärt Claudia Plakolm dann mit einem Wort: „Interessant.“

JVP als eigener Klub?

Die neuen Mandatare, die wie sie aus der Jungen ÖVP kommen und allesamt jünger sind als 31 Jahre, könnten einen eigenen Klub gründen, wird gescherzt – acht Mandatare hat auch die Liste Pilz.

Für ihr Abgeordneten-Amt hat Plakolm noch keine großen Pläne gemacht. Im Bildungs- oder Jugendausschuss hätte sie gerne einen Sitz, möchte bei der Vereinheitlichung des Jugendschutzes oder bei einer Schulreform mitwirken.

Ihre Lehrer-Karriere ist für die Neo-Berufspolitikerin jedenfalls auf Eis gelegt. „Das Studium mache ich aber noch fertig“, betont sie. Wobei: Sebastian Kurz, der ein paar Reihen rechts vor ihr sitzt, hat auch keinen Studienabschluss, und der wird wohl bald Bundeskanzler.

Griss' Prinzipien: Anstand, Achtsamkeit und Aufmerksamkeit

Trotz ihrer großen Lebenserfahrung gab vieles Neues für Irmgard Griss zu entdecken: Wie findet man sich im Labyrinth der Hofburg zurecht? Wo ist der schnellste Weg zum Neos-Klub? Wann kann man als Abgeordnete den Sitzungssaal verlassen? Die Spitzenjuristin achtete penibel darauf, kein Hoppala zu liefern.

Zur Sicherheit blieb sie bei allen Abstimmungen im Redoutensaal, bewegte sich keinen Meter von ihrem Platz weg ( Griss sitzt in der dritten Reihe, gleich hinter SPÖ-Chef Christian Kern und Neos-Chef Matthias Strolz), bis alle drei Nationalratspräsidenten gewählt waren. Erst dann und keine Minute früher kam sie den zahlreichen Interviewanfragen nach. „Die neuen Abläufe finde ich spannend“, so Griss.

Typisch für einen Neuling im Hohen Haus, während die Langzeit-Abgeordneten sich zwischendurch mit großer Gelassenheit eine Kaffeepause im Sitzungsmarathon gönnten. Doch in einem Punkt ist die Ex-OGH-Richterin ein echter Profi – der Angelobungen. Den Höhepunkt des Tages absolvierte sie ganz locker. Mit großer Grandezza sagte Griss: „Ich gelobe.“ In ihrem früheren Job als Richterin nahm sie mehrfach Bürgern den Eid ab oder musste ihn selbst leisten – einmal sogar auf die Bibel.

Doch zurück ins Parlament. Als älteste Abgeordnete nutzte Griss die Gelegenheit und hielt eine staatsphilosophische Rede. Sie sieht als „besorgniserregend, dass sich laut einer aktuellen Umfrage 43 Prozent der Bürger einen starken Mann an der Spitze des Staates wünschen. 23 Prozent stimmten sogar der Aussage zu, dass sich dieser starke Mann nicht um Parlament und Wahlen kümmern soll.“

Triple-A-Vereinbarung

Die Spitzenjuristin sieht es daher als ihre zentrale Aufgabe, einen Beitrag zu einer Politik zu leisten, die von Achtsamkeit, Aufmerksamkeit und Anstand geprägt ist, die Vertrauen schafft. „Das mag vielleicht gouvernantenhaft wirken, aber als älteste Abgeordnete habe ich ein Recht dazu“, meinte Griss in Richtung den Abgeordneten.
Ihr Wunsch wäre, diese Triple-A-Prinzipien in einem „Code of good governance“ festzuschreiben. Nach sechs Minuten war die Premiere am Rednerpult vorbei. Ihr Resümee klang zufrieden: „Immerhin haben die Abgeordneten zugehört, das ist ja auch schon viel.“

Jeder pinke Mandatar hatten zwar einen Kaktus mit rosa Blüte auf ihrem Pult stehen, aber stachelig möchte Griss im Parlamentsalltag nicht unbedingt agieren.
Ihr Verhaltenskodex ist auf Konsens ausgelegt: „Einen Antrag abzulehnen, nur weil er von der falschen Partei kommt, ist nicht hilfreich. Wir wollen Vorschläge inhaltlich prüfen. Gute Ideen unterstützen wir immer. “

Was will Griss als Abgeordnete erreichen? Am Ende der Legislaturperiode ist sie immerhin schon 76 Jahre alt. „Viele unserer Gesetze sind handwerklich schlecht gemacht. Gesetzestexte sollten keine Denksportaufgaben sein. “Ida Metzger