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Politik Inland
11/09/2021

Innenminister Nehammer besucht Israel

Treffen mit mehreren Ministern sowie Staatsbürgerschaftsverleihung an Nachkommen von NS-Opfern.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) reist diese Woche nach Israel und absolviert dort mehrere Stationen. Der dreitägige Besuch startet am Mittwoch in Jerusalem, dort trifft Nehammer zunächst Außenminister Yair Lapid, mit dem er das israelische Parlament (Knesset) besichtigt. Danach folgt ein Arbeitstreffen mit Innenministerin Ayelet Shaked und ein Treffen mit dem Minister für Öffentliche Sicherheit Omer Bar-Lev.

Thema der Gespräche ist die Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus. Israel verfüge über große Expertise im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und sei daher ein wichtiger strategischer Partner für Österreich. "Diese Partnerschaft soll weiterhin vertieft werden", teilte das Ministerium im Vorfeld mit.

Kampf gegen illegale Migration

Ein weiteres Thema wird der wirkungsvolle Grenzschutz und der Kampf gegen illegale Migration sein. Auch in diesem Bereich will sich der Innenminister Tipps von Israel, das ebenfalls von illegaler Migration aus arabischen Ländern betroffen ist, holen.

Mittwochnachmittag trifft Nehammer mit Holocaust-Überlebenden zusammen. Am Donnerstag besucht er die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und danach die Sicherheitsbehörde Israel National Cyber Directorate (INCD), die für den Schutz des Cyberraums zuständig ist. Auch eine Visite in einer Ausbildungsstätte des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet steht auf dem Programm.

Donnerstagabend übergibt Nehammer in der österreichischen Botschaft in Tel Aviv Staatsbürgerschaftsurkunden an Nachkommen von NS-Opfern. Diese Möglichkeit wurde im September 2019 durch einen einstimmigen Beschluss des Nationalrats geschaffen - seit September 2020 sind Anträge möglich. Bis Ende August sind bereits 16.598 entsprechende Anzeigen eingelangt. 12.812 davon wurden über die Vertretungsbehörden im Ausland übermittelt, ein Großteil davon aus Tel Aviv, London und aus den USA.

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