"Es war ein Machtkampf"

Im Untersuchungsausschuss fühlten die Abgeordneten am Mittwoch erneut Banken-Aufsehern auf den Zahn.

Ausführlich wurde ein Prüfer der Nationalbank befragt, der mehrfach in die Hypo Alpe Adria entsandt worden war (1998/99, 2001, 2004).

Zusammengefasst ging aus der mehrstündigen Befragung hervor: Der Prüfer kannte sich zwar gut aus und war gut im Aufspüren von Schwachstellen. Aber es war ihm völlig egal, was mit seinen Berichten passierte. Ob daraus ein Nutzen gezogen wurde, in dem Sinn, dass von ihm beanstandete Fehler in der Bank behoben wurden. Beispiel: 2001 beanstandete der Prüfer Mängel im Swap-Management. 2004 wurde er wieder in die Bank geschickt. Frage von Jan Krainer (SPÖ): „Während Sie 2004 in der Bank waren, lief gerade ein Swap-Geschäft schief. Haben Sie davon etwas mitbekommen?“ Antwort: „Nein, das war nicht mein Prüfauftrag.“ Ob er denn nicht überprüft hätte, ob seine eigenen Beanstandungen von 2001 2004 umgesetzt waren? Stoische Antwort: „Das war nicht mein Auftrag.“

Hier gibt es den Live-Bericht der U-Ausschuss-Sitzung zur Nachlese.

Ähnlich frei von Interesse und Engagement behandelte der Prüfer andere Fragen. Haftungen des Landes? „Waren Sache des Rechnungshofs.“ Der Prüfer hatte zwar frühzeitig darauf aufmerksam gemacht, dass die Hypo strenge kroatische Wertberichtigungsregeln unterlief, indem sie Wackelgeschäfte an andere Tochtergellschaften verschob. Aber etwaige Konsequenzen gab’s nicht. Der Prüfer: „Ich habe alles in die Berichte geschrieben. Was dann geschah, weiß ich nicht.“ Außerdem habe die Bank versichert, dass „alles werthaltig war“.

Am Nachmittag erschien dann der erste Zeuge von der Finanzmarktaufsicht. „Von diesem Zeugen erwarte ich mehr als vom Nationalbankprüfer“, meint Werner Kogler vor der Aussage von Johann Schantl.

Was Schantl, der fünf Jahre in der FMA als Prüfer tätig war, in seiner Stellungnahme schildert, lässt den U-Ausschuss gruseln. 2006 wurde Schantl zur Prüfung der Swapverluste in der Höhe von 330 Millionen Euro nach Kärnten geschickt. „Es gab kein Risikomanagement, kein Berichtswesen, es fehlten Produkteinführungsprozesse. Ich hatte damals schon Bedenken, ob das gut gehen kann.“

Schon 2002 hat eine interne Revision all diese Schwachstellen aufgelistet, aber der Vorstand unternahm nichts. „Da muss man Wolfgang Kulterer fragen, warum nichts passierte. Ich habe keine Idee.“ Auch wenn Schantl nur die Swap-Verluste unter die Lupe nahm, fiel ihm beim Durchackern der Vorstandsprotokolle die fahrlässige Kreditvergabe auf. „Mir wurde schon etwas schlecht, welche Kredite hier vergeben wurden. Die Prognoseberechnungen waren das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt war.“

Die Swap-Verluste gehen laut Schantl zum Großteil auf das Konto von Ex-Hypo-Chef Kulterer. Er verständigte den Aufsichtsrat erst sechs Monate, nachdem 330 Millionen Euro verloren waren. „Wir fanden viele falsche Swap-Bewertungen. Statt mit minus 1,4 Millionen Euro wurde ein Swap mit plus 3,2 Millionen bewertet. Das ist ein Unterschied von 4,6 Millionen Euro.“ Auch die Zusammenarbeit mit der OeNB gestaltete sich mehr als schwierig. „Es war ein ständiger Machtkampf zwischen FMA und OeNB. “ Die ständigen Querelen und Blockaden zwischen Nationalbank- und FMA-Prüfern veranlasste Schantl dann, die Kündigung einzureichen. „Ich habe sogar Verbesserungsvorschläge an den Vorstand der FMA geschickt. Die einzige Antwort, die ich bekam, war ein Dankesschreiben.“