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Politik Inland
04/24/2021

Hofer oder Kickl? Das sagen die Blauen in den Ländern

Der Richtungsstreit zwischen FPÖ-Parteichef und FPÖ-Klubchef wird von allen weggeredet.

von Martin Gebhart

Wenn sich die Wiener Freiheitlichen am Sonntag treffen, um Dominik Nepp als Stadtparteiobmann zu bestätigen, dann werden die Blicke auch auf zwei Ehrengäste gerichtet sein. Seit Langem kommt es wieder bei einer Parteiveranstaltung zu einem gemeinsamen Auftritt von FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und Klubobmann Herbert Kickl.

Da wird das Thema des Richtungsstreites zwischen den beiden sicherlich angesprochen werden. Und die Antwort ist jetzt schon klar: „Es gibt keinen.“ Das war auch das Ergebnis eines KURIER-Rundrufs bei Landesobleuten der FPÖ.

Am deutlichsten hatte sich noch Oberösterreichs Landeschef Manfred Haimbuchner positioniert. In einem „ZIB2“-Interview stellte er sich in der Frage, ob auch im Parlament FFP2-Masken getragen werden sollten, klar hinter seinen Bundesparteiobmann. „Ich stehe da hinter Norbert Hofer. Wenn der Bundesparteiobmann gewählt ist, dann ist man demgegenüber loyal“, sagte Haimbuchner. Es gebe in der FPÖ keine Doppelspitze.

Es war aber gerade die Frage über das Tragen von Masken gewesen, die alle Spekulationen über einen Konflikt zwischen Hofer und Kickl befeuert hatte. Hofer war dafür, Kickl ließ ihm über FPÖ-Bundesrat Hübner ausrichten, dass er sich da nicht einzumischen habe.

Der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger redet das aber klein: „Es gibt weder ein Team Hofer noch ein Team Kickl in der FPÖ. Es gibt auch keine Richtungsstreitereien.“ Man habe auf dem Parteitag einen Bundesobmann gewählt, und der Klub habe auch einen Obmann gewählt. Abwerzger: „Das hat sich bewährt.“ Meldungen aus der zweiten und dritten Reihe dürfe man nicht immer erst nehmen. „Intern im Führungszirkel gibt es diese Diskrepanz nicht“, sagt der Tiroler.

„Maskendebatte entbehrlich“

Auffallend ist, dass sich die FPÖ in den Bundesländern sehr wohl an die Masken-Empfehlung ihrer Landtagspräsidenten hält. Etwa auch die Salzburger FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek. Dennoch zeigt sie für das Verhalten von Herbert Kickl und seinem Klub Verständnis: „Der Parlamentsklub hat die Masken durch die Bank nicht getragen. Ich habe kein Problem mit diesem Beschluss. Ich sehe eher ein schäbiges Ablenkungsmanöver durch die ÖVP.“ Insgesamt halte sie die Maskendebatte für entbehrlich.

Dass die ÖVP die Maskenempfehlung im Parlament genutzt habe, um einen Konflikt in der FPÖ-Führungsspitze herbeizureden, hat sich unter den blauen Funktionären bereits verfestigt. Steiermarks Landesobmann Mario Kunasek hat in der Kleinen Zeitung sogar davon gesprochen, dass der Maskenstreit bloß von der ÖVP „kommunikativ sehr gut thematisiert“ worden ist.

"Richtungsstreit gibt es nicht"

Für Udo Landbauer, FPÖ-Obmann in NÖ, stecken auch die Medien hinter der Debatte über den internen FPÖ-Konflikt. Für ihn soll die Debatte auch von den Corona-Themen ablenken. „Wir Freiheitliche haben eine ganz klare Linie und sind die einzige politische Kraft, die gegen diesen schwarz-grünen Corona-Wahnsinn samt gesetzeswidrigen und verfassungswidrigen Verordnungen auftritt. Die Grund- und Freiheitsrechte unserer Bevölkerung sind nicht verhandelbar. Da sind sich alle einig. Einen medial heraufbeschworenen Richtungsstreit gibt es nicht“, sagt der Niederösterreicher.

Eine Besonderheit ist die FPÖ-Konstellation im Burgenland. Da ist Alexander Petschnig in einer Kampfabstimmung Norbert Hofer als Landesparteiobmann nachgefolgt. Petschnig ist wie Herbert Kickl gebürtiger Kärntner. Er gibt sich dementsprechend diplomatisch: „Ich kann mit beiden sehr gut.“ Er könne keinen tief greifenden Konflikt erkennen, es gebe bloß da und dort Unterschiede in Sachfragen, aber „keine Lagerbildung“.

Alle übrigen Landesobleute gaben übrigens die fast idente kurze Antwort: „Es ist in dieser Angelegenheit schon alles gesagt.“ Ob sie sich da nicht täuschen . . .

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