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Politik Inland
01/09/2022

Hofburg-Wahl: Wer legt sich mit Van der Bellen an?

Im Herbst wird das Staatsoberhaupt gewählt. So lange der Amtsinhaber nicht sagt, ob er wieder antritt, halten sich die Parteien mit Gegenkandidaten zurück.

von Raffaela Lindorfer

Gerade erst ist ein wenig Ruhe eingekehrt: Es gibt einen neuen Kanzler, ein paar neue Minister – von Neuwahlen ist keine Rede mehr. Aber der Friede währt nicht lange, denn die Parteien bereiten schon die nächste Schlacht vor: die Bundespräsidentschaftswahl im Herbst 2022.

Wie sich dieser Wahlkampf gestaltet (und wann er startet), hängt wesentlich von einer Person ab: Alexander Van der Bellen. Quer durch alle Parteien wartet man auf seine Entscheidung, ob er ein zweites Mal für die Hofburg antritt.

Nicht einmal die Grünen – seine ehemalige Partei, die ihn auch im Wahlkampf 2016 unterstützt hat – haben einen Informationsvorsprung: Der Sascha, heißt es, hält sich bedeckt. Parteichef Werner Kogler sagte im KURIER-Interview am Samstag, es sei seine "Hoffnung und Bitte", dass sich Van der Bellen für eine Kandidatur entscheidet.

Bei der FPÖ lässt man sich noch Zeit mit der Entscheidung. Dass sie einen Kandidaten ins Rennen schicken wird, gilt aber als wahrscheinlich. Neben Norbert Hofer, der 2016 gegen Van der Bellen verloren hat, ist dem Vernehmen nach noch die Abgeordnete Susanne Fürst im Gespräch.

Die Neos warten auch ab, mit Irmgard Griss als Hofburg-Kandidatin sei diesmal eher nicht zu rechnen.

Spannend ist es schon jetzt bei der SPÖ: Während die Parteispitze auf eine Ansage Van der Bellens warten möchte, prescht der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vor: Eine Partei, die etwas auf sich hält, muss einen eigenen Kandidaten in die Wahl schicken, sagt er sinngemäß.

Provokanter Nachsatz: Wenn man ohnehin davon ausgehe, dass es niemand geeigneten gibt und man verlieren würde, sei es wohl gescheiter, man lässt es.

ÖVP: Eher kein Gegenkandidat

Bei der ÖVP gibt es die Tendenz, keinen Gegenkandidaten aufzustellen. Chancen und Risiko einer Gegenkandidatur werden sorgfältig abgewogen. So ein Wahlkampf ist teuer, und eine Kostenrückerstattung gibt es bei der Hofburg-Wahl nicht. Der Wahlkampf für Andreas Khol 2016 hat 4,3 Millionen Euro gekostet, das Ergebnis (11,1 Prozent) war eine Blamage.

Es gibt Stimmen, die meinen, das Geld wäre im nächsten Nationalratswahlkampf (womöglich doch vor 2024?) besser investiert. Andere bei Türkis bzw. Schwarz denken ähnlich wie der Rote Doskozil: Eine Kanzlerpartei darf sich nicht vor einer Wahl drücken.

EU-Politiker Othmar Karas (ÖVP) übt offenbar schon für die Hofburg: Wie Van der Bellen hielt auch er eine Neujahrsrede. Allerdings nicht im ORF, sondern auf Twitter. "Sie werden heuer noch von mir hören", ließ er wissen.

"Aus Respekt vor Amt"

Was das zu bedeuten hat? Karas sagt auf KURIER-Nachfrage, er wolle die Spaltung in der Gesellschaft nicht einfach hinnehmen – er sehe es als seine Aufgabe als Demokrat, Lösungen zu suchen und lade alle dazu ein. Eine Plattform für eine "parteiübergreifende Allianz" sei im Aufbau.

Inwieweit dies mit der Hofburg-Wahl zu tun hat, dazu äußert er sich auf Nachfrage nicht – weist aber darauf hin, dass er 2016 "einer der ersten Unterstützer" im Wahlkampf Van der Bellens war und es ein "wertschätzendes Vertrauensverhältnis" gebe.

Karas: "Ich appelliere an alle, aus Respekt vor dem Amt und der Arbeit des Amtsinhabers keinen vorgezogenen Wahlkampf vom Zaun zu brechen."

Aus Regierungskreisen ist zu hören, dass Karas schon vorgefühlt habe, ob Türkis-Grün ihn als gemeinsamen Kandidaten unterstützen würde, falls Van der Bellen absagt. Derzeit ist Karas Vizepräsident des EU-Parlaments.

Die Anschober-Frage

Und dann wäre da noch Rudolf Anschober: Auf die Frage, ob er Van der Bellen gerne beerben würde, bleibt er stets vage. Die Grünen wiederum bleiben vage, wenn man fragt, ob sie Anschober unterstützen würden.

Dass der Oberösterreicher wegen Burn-outs (bereits das zweite in seiner Polit-Karriere) als Gesundheitsminister zurücktritt, nur um kurz darauf mit Buch, Kolumne und reichlich Tweets zum Pandemie-Management wieder auf der Bildfläche zu erscheinen, sorgt für Irritationen.

Der einzige, der nicht auf Van der Bellen wartet, ist Marco Pogo, Frontmann der Band Turbobier und Bezirksrat in Wien-Simmering: Der Bierpartei-Chef hat seine Kandidatur schon im Dezember angekündigt.

Im Frühjahr, ein halbes Jahr vor der Wahl, sollte sich dann auch der Amtsinhaber deklariert haben.

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