Burgenlands LH Hans Peter Doskozil

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Politik Inland
01/03/2022

BP-Wahl: Doskozil für SPÖ-Kandidaten

Burgenlands Landeshauptmann sieht darin "ein Zeichen einer selbstbewussten Sozialdemokratie".

Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil spricht sich dafür aus, dass seine Partei bei der kommenden Bundespräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin ins Rennen schickt - auch wenn das amtierende Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen erneut antritt. Dies wäre "ein Zeichen einer selbstbewussten Sozialdemokratie", erklärte er in der Kronenzeitung am Montag.

Doskozil rechnet mit Van der Bellens Wiederkandidatur, meint aber: "Wenn man als größte Oppositionspartei zu Recht der Meinung ist, dass diese Regierung schwer handlungsfähig ist, dann wird man den eigenen Sympathisanten schwer erklären können, weshalb man einen Kandidaten der Regierungsparteien unterstützt."

Der Landesparteivorsitzende würde es als "Chance sehen, einen starken SPÖ-Kandidaten zu positionieren, um den Österreicherinnen und Österreichern zu zeigen, dass die SPÖ wieder die führende und gestaltende Kraft in Österreich ist", so eine Sprecherin zur APA. Entschieden werden soll über die Kandidatur spätestens im Frühjahr. Wer dies sein könnte, ließ Doskozil offen. Er selbst wolle nicht antreten, hieß es in Krone und ORF Burgenland.

Stellt VP Kandidaten auf?

Auch in der ÖVP war zuletzt über die Bundespräsidentschaftskandidatur diskutiert worden. Der Vorarlberger Landesparteichef und Landeshauptmann Markus Wallner ließ etwa zu Neujahr in der Neuen Vorarlberger Tageszeitung wissen, dass er Van der Bellens Wiederantritt begrüßen würde: "Ich hoffe, dass er sich dazu entscheidet", erklärte Wallner. Der schwarze Tiroler Wirtschaftskammer-Chef Christoph Walser wiederum bezeichnete Landeshauptmann Günther Platter als "durchaus geeigneten" Kandidaten für die ÖVP, während Platter selbst wie auch sein oberösterreichischer Amtskollege Thomas Stelzer (ÖVP) eine Unterstützung für Van der Bellen bei einem Wiederantritt signalisiert hatte.

Auch der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hatte im Sommer erklärt, sollte Van der Bellen noch einmal kandidieren, sollte die ÖVP "Größe zeigen" und auf einen eigenen Kandidaten verzichten. Noch nicht beantworten wollte die Frage ÖVP-Bundesparteiobmann und Kanzler Karl Nehammer - im APA-Interview erklärte er unlängst, man sei derzeit mit der Bewältigung der Pandemie und inhaltlichen Schwerpunkten beschäftigt.

Seltener Verzicht auf Kandidaten bei SP und VP

Auf einen eigenen Kandidaten verzichtet hat die ÖVP bisher zweimal, die SPÖ erst einmal. 1980 unterstützte die ÖVP zusammen mit der SPÖ Rudolf Kirchschläger. Er war 1974 zwar von den Sozialdemokraten nominiert worden, war aber nie Parteimitglied. Bei Heinz Fischer war die ÖVP 2010 dafür nicht zu haben, hatte er doch als SPÖ-Politiker Karriere gemacht und seine Parteimitgliedschaft erst mit der Angelobung als Bundespräsident ruhend gestellt. Aber die ÖVP nominierte keinen eigenen Kandidaten. Allerdings empfahlen einige ÖVP-Spitzenpolitiker weiß zu wählen - und fast die Hälfte der Österreicher verzichtete auf ihr Stimmrecht.

Dabei war Fischer nicht als SPÖ-Kandidat in die Wiederwahl gegangen, sondern mit einem unabhängigen Personenkomitee. Dies hatte vor ihm schon Thomas Klestil so gehalten: 1992 von der ÖVP nominiert, trat er 1998 als "unabhängiger" Kandidat mit einem vom Wiener Alt-Bürgermeister Helmut Zilk (SPÖ) angeführten Personenkomitee an. Eine Wahlempfehlung der SPÖ für Klestil gab es nicht, aber sie verzichtete zum bisher einzigen Mal auf einen eigenen Kandidaten.

Keinen Bewerber ins Rennen geschickt haben SPÖ und ÖVP also nur bei Wiederwahlen - aber erst ab den 80er-Jahren, also der zweiten Kür Kirchschlägers. Während der von schwarzen Kanzlern geführten Großen Koalitionen nach dem Zweiten Weltkrieg und auch während der SPÖ-Alleinregierungen ab 1970 nominierten immer beide Traditionsparteien, egal ob Erst- oder Wiederwahl.

Auf eine Kandidatur für eine zweite sechsjährige Amtszeit verzichtet hat bisher übrigens nur ein Bundespräsident: Kurt Waldheim im Jahr 1992.

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