Hofburg-Kandidatur: MFG will noch "abwarten, was sich innenpolitisch tut"

Luftballons und Erdrutschsiege
Die Maskenpflicht ist gefallen, die Impfpflicht ausgesetzt. Warum die impfkritische MFG dennoch einen eigenen Kandidaten nominieren sollte.

Seit Sonntag ist es fix: Bundespräsident Alexander Van der Bellen kandidiert erneut für das höchste Amt im Staat. Von den im Nationalrat vertretenen Parteien will nur die FPÖ mit einem eigenen Kandidaten oder einer Kandidatin ins Rennen gehen. Als mögliche Herausforderin gehandelt wird die FPÖ-Mandatarin Susanne Fürst. Sie übt am Dienstag Kritik an Van der Bellen und dessen ZiB2-Auftritt und sagt auf Nachfrage: "Ich gehöre offenbar zum engeren Kreis der Kandidaten“, die sich Parteichef Herbert Kickl überlegt habe. Eine Entscheidung werde es "in absehbarer Zeit“ geben.

Unentschieden gibt sich derweil noch die MFG, was eine eigene Nominierung betrifft.

Die Partei für "Menschen - Freiheit - Grundrechte" will die nächsten "drei bis fünf Wochen abwarten", sagt MFG-Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler auf KURIER-Nachfrage, "und im Sommer eine Entscheidung treffen". Diese hänge insbesondere davon ab, was sich "innenpolitisch noch tut".

Getan hat sich seit den ersten MFG-Wahlerfolgen - Landtagswahl in Oberösterreich 2021, Gemeinderatswahlen in Tirol und Niederösterreich 2022 - viel. Vor allem, was die der MFG eigene Programmatik betrifft.

Mit der vorzeitigen Abschaffung der Maskenpflicht per 1. Juni und dem weiteren Aussetzen der Impfpflicht, geht die MFG ihres Kernthemas verlustig. 

Damit hat Pöttler auf KURIER-Nachfrage aber dezidiert kein Problem. Vielmehr sieht er sich und die Partei, die im oberösterreichischen Landtag mit drei Mandaten vertreten ist, in der Pandemie-Politik bestätigt und schickt voraus: "Warten wir einmal ab, wie sich die Corona-Lage im Herbst entwickeln wird und was im Wahlkampf Thema sein wird".

In eben diesem Punkt stimmt OGM-Chef und Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer dem MFG-Geschäftsführer zu. Die Partei habe aber allerdings ob der geringer werdenden Gefahr, die von der Pandemie ausgeht, ein veritables Problem. "Um sich politisch am Leben zu erhalten, muss sich die MFG mit Themen abseits der Impfpflicht in Erinnerung rufen", so Bachmayer. Die MFG könne "von einem eigenen Hofburg-Kandidaten oder einer eigenen Hofburg-Kandidatin deshalb nur profitieren". Der Wahlkampf biete über Wochen kontinuierlich Medienpräsenz und Aufmerksamkeit bei relativ geringem Aufwand. 

Dass mit relativ bescheidenen Mitteln beachtliche Erfolge erzielt werden können, das hat die MFG seit ihrer Gründung bewiesen. Das Wahlkampf-Budget, das die Partei in Landtag und Gemeinderäte brachte, betrug laut Pöttler 125.000 Euro  

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