Wie gewählt wurde, ist im Detail erst am Donnerstag klar

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Hofburg
05/27/2016

FPÖ prangert mögliche Doppelwahl an

Ein Wiener hätte trotz Wahlkarte in seinem Wahllokal per Stimmzettel votieren können. Das Innenministerium hat die Sache bereits überprüft.

Die FPÖ - deren Kandidat Norbert Hofer knapp unterlegen ist - sucht weiterhin nach Unregelmäßigkeiten bei der Bundespräsidenten-Stichwahl. Am Freitag postete Parteichef Heinz-Christian Strache auf Facebook den Fall eines Wieners, dem die Wahlkarte nicht abgenommen wurde, als er in seinem Wahllokal per Stimmzettel votierte. Doppelt gewählt hat der Mann, wie er sagt, nicht - das wäre eine Straftat.

Gesetz strikt vollzogen

Das Innenministerium hat die Sache bereits überprüft, betonte der Leiter der Wahlabteilung Robert Stein auf APA-Nachfrage. Dabei hat man festgestellt, dass im Wählerverzeichnis - das in allen Wahllokalen aufliegt - der Sperrvermerk angebracht war. Dieser Sperrvermerk ist vorgeschrieben, wenn für die betreffende Person eine Wahlkarte ausgestellt wurde. Offensichtlich wurde dieser Vermerk von der Sprengelwahlbehörde übersehen. Hätte der Wiener sowohl per Stimmzettel als auch mit Wahlkarte gewählt, hätte er eine Straftat begangen, merkte Stein an.

Er wusste allerdings auch von vielen Fällen zu berichten, in denen sich Wahlberechtigte beim Innenministerium beschwert haben, weil die Wahlbehörden das Gesetz strikt vollzogen. Nämlich weil diese Wahlberechtigten ihre Wahlkarte verloren hatten und eine neue wollten. Dies ist allerdings verboten - um eine doppelte Stimmabgabe zu verhindern. Einen Ersatz bekommt man nur, wenn die Wahlkarte "unbrauchbar", also etwa zerrissen, ist - und dann muss man die alte Wahlkarte abgeben.

Pressekonferenz am Montag

In der vergangenen Woche waren in fünf Bezirken Österreichs Unregelmäßigkeiten bei der Bundespräsidentschaftswahl bekannt geworden. Wie der KURIER berichtet, wurden zum Beispiel Stimmen der Briefwähler und die Wahlkarten in der Kärntner Stadtgemeinde Villach schon am Sonntag ausgezählt und nicht erst Montag wie im übrigen Österreich. Das Innenministerium hat nun Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, heißt es in einer Presseaussendung am Freitag.

Innenminister Wolfgang Sobotka vertraut auf die Justiz, dass die Fälle lückenlos aufgeklärt werden. Die weiteren Schritt sollen am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert werden.

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