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Chronologie
03/15/2021

Hinter den Kulissen des Impf-Streits zwischen Türkis und Grün

Impf-Koordinator Clemens Martin Auer geht, zwischen Kanzler Kurz und Minister Anschober scheinen die Wogen damit geglättet. Türkis-Grün hat eine harte Woche hinter sich.

von Raffaela Lindorfer, Johanna Hager

Zwei Tage lang haben die Grünen eisern geschwiegen, die Watschen ihres Koalitionspartners eingesteckt. Montagfrüh, als Gesundheitsminister Rudolf Anschober aus dem Krankenstand zurückgekehrt ist, die Überraschung:

Clemens Martin Auer, Impf-Koordinator, zieht sich zurück. Generalsekretärin Ines Stilling bleibt. Für beide Spitzenbeamte im grünen Gesundheitsministerium hatte die ÖVP am Wochenende die Suspendierung gefordert.

Wie es dazu kam? Die Chronologie einer harten Woche bei Türkis-Grün:

  • Montag, 8. März

Kanzler Sebastian Kurz war in der Vorwoche mit seiner dänischen Amtskollegin Mette Frederiksen in Israel. Sie hat ihm erzählt, dass Dänemark bald seine Bevölkerung durchgeimpft haben wird. Wie kann das sein, da doch alle EU-Länder nach einem Bevölkerungsschlüssel gleichmäßig mit Impfdosen versorgt werden sollten? Kurz lässt in seinem Kabinett nachrechnen, kommt auf eine Lücke. Manche Länder - darunter eben Dänemark oder Malta - haben aktuell viel mehr, als ihnen per Quote zustünde. Kurz konfrontiert Anschober damit, dieser will in seinem Ressort nachforschen.

  • Dienstag, 9. März

Anschober sagt überraschend eine Pressekonferenz zum Thema Impfstoffe ab, lässt sich im Spital durchchecken. Gerüchte, der 60-Jährige, der vor einigen Jahren im Burn-out war, könnte einen Rückfall haben, weist sein Büro zurück: Er habe einen grippalen Infekt übergangen und müsse sich nun erholen.

  • Mittwoch, 10. März

Im Gesundheitsministerium kämpft man unterdessen an mehreren Fronten: Der Entwurf zur Novelle des Covid-Gesetzes wird von der Opposition und von mehreren Organisationen in der Luft zerrissen. Um Astra Zeneca entbrennt eine Sicherheits-Debatte. Und Vorarlberg wartet immer noch auf seine Lockerungsverordnung. Umweltministerin Leonore Gewessler übernimmt die Vertretung Anschobers.

  • Donnerstag, 11. März

Das Kanzleramt wird immer ungeduldiger. Im Impf-Koordinationsgremium, das seit Jänner drei Mal pro Woche tagt, fühlt man sich bei Nachfragen „abgeschasselt“; sieht den Fehler bei Auer, der nicht nur Sonderbeauftragter im Gesundheitsministerium, sondern auch Vize-Chef der EU-Steuerungsgruppe ist, sowie bei Generalsekretärin Stilling, die für Österreich die Verträge unterschrieben hat. Kurz telefoniert wegen der Causa mit Amtskollegen in anderen EU-Ländern.

  • Freitag, 12. März

Die Stimmung kippt. Kanzler Kurz beruft kurzfristig eine Pressekonferenz ein und prangert an, dass es eine Art "Basar“ gebe, auf dem sich einige EU-Länder Extra-Impfdosen besorgen. Das widerspreche der Vereinbarung der EU-Staats- und Regierungsschefs zur gleichmäßigen Verteilung, sagt er.

  • Samstag, 13. März

Mehrere EU-Länder stellen klar, dass auf diesem „Basar“ bloß um ungenutzte Kontingente geht. Auch Generalsekretärin Stilling widerspricht dem Kanzler im KURIER-Gespräch und im Ö1-Morgenjournal und versichert, dass die Vergabe transparent abgelaufen sei. Wenige Stunden später fordert die ÖVP via Presseaussendung die Suspendierung von Stilling und Auer. Ein Tabubruch, dem Koalitionspartner so etwas auszurichten. Doch das Ministerium sagt nichts, weil der Chef noch im Krankenstand und kaum erreichbar ist – auch für Vizekanzler Werner Kogler.

  • Sonntag, 14. März

Anschober lädt Auer zu einem Gespräch.

  • Montag, 15. März

Anschober erklärt im Ö1-Morgenjournal, dass er vom "Impfbasar“ nichts wusste. Auer hat einen Sondervertrag und geht freiwillig. Stilling bleibt, weil sie Beamtin ist – man müsste ihr schon grobe Verfehlungen nachweisen können, um sie zu suspendieren.

Und jetzt?

Wie steht es nun um die Stimmung in der Koalition? Triumphiert die ÖVP, schmollen die Grünen? Mitnichten. Von beiden Seiten heißt es beim KURIER-Rundruf, dass von einem Koalitionskrach keine Spur sei.

Von Grünen heißt es, man sei "total entspannt“. Die ÖVP habe sich mit der Aktion, erst der EU die Schuld zuzuschieben und dann dem Gesundheitsminister im Krankenstand auszurichten, er solle seine Beamten hinauswerfen, "selbst in beide Knie geschossen“. Auer trauert man nicht nach – wegen dem Sonderbeauftragten im Ministerium habe es auch intern Wickel gegeben. Er ist ein ÖVP-Mann (aus der schwarzen Ära), hatte aber bei Türkis keinen Rückhalt.

Anschober musste sich vom Koalitionspartner zwar erneut den Vorwurf machen lassen, er habe sein Ressort nicht im Griff. Dass er Fehler eingesteht und Auer, dem man eine professionelle Impfkoordination nicht länger zutraut, gehen lässt, wird ihm aber hoch angerechnet.

Um das Chaos zu beseitigen, setzt man nun auf Katharina Reich, Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit. Anschober hat sie erst vor ein paar Monaten nach dem Umbau in seinem Ministerium bestellt, sie genießt auch das Vertrauen der ÖVP.

Der Artikel wurde aktualisiert. In einer früheren Version hieß es irrtümlich, die ÖVP sei nicht über das Gespräch zwischen Anschober und Auer am 14.3. informiert gewesen.

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