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Porträt
09/27/2019

Herbert Kickl: FPÖ-Hirn, Hegel-Fan und Hardliner

Kickl wird als erster von Kanzler und Bundespräsident gefeuerter Minister in die Geschichte eingehen. Eine Wiederauflage von Türkis-Blau entscheidet sich an der Person des umstrittenen rechten Ideologen.

von Johanna Hager

Sein Händedruck ist fest, sein Parfum erstaunlich süß, sein Erscheinungsbild – Jeans, Hemd, Sakko, Brille – seit Jahrzehnten nahezu unverändert. Herbert Kickl gehört, da sind sich politische Weggefährten aller Couleurs wie professionelle Beobachter einig, zur „DNA der Freiheitlichen“. Gleichsam bewiesen wird das nach Publikwerden des Ibiza-Videos. „Ohne Kickl keine Koalition mit Kurz“ lautet die Direktive in der FPÖ, nachdem der gebürtige Kärntner am 22. Mai 2019 für eine politische Premiere in der Zweiten Republik gesorgt hat: Er ist der erste Minister, der vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Kanzlers entlassen wird.

Das Zerbrechen der türkis-blauen Regierung tut der Präsenz Herbert Kickls keinen Abbruch. Er ist nun geschäftsführender Klubobmann der FPÖ und kandidiert auf Platz zwei der Bundesliste hinter Parteichef Norbert Hofer. Kickl bleibt seinem Image auch nach dem Abgang aus dem Innenministerium treu. Als „Hassprediger“ bezeichnet ihn das Nachrichtenmagazin profil – als ideologischer „Hardliner“, Mastermind und „Hirn der FPÖ“ gilt er spätestens seit seiner Trennung von Jörg Haider.

Haiders Redenschreiber

Als Haider mit dem BZÖ 2005 das Weite sucht, bleibt Kickl bei der FPÖ und baut die zerstörte Partei maßgeblich wieder auf. Eingestiegen ist Kickl in die Politik in den 1990er-Jahren und avanciert bald zu Haiders Redenschreiber. Der Studienabbrecher (Politikwissenschaft, Publizistik, Philosophie) sorgt für Sätze, die Jahrzehnte später noch unrühmlich zitiert werden sollten. Ob seine Aschermittwoch-Rede für Jörg Haider („Wie kann jemand der Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken haben“) 2001 oder seine Wahlkampf-Slogans für Heinz-Christian Strache 2006 „Daham statt Islam“ oder „Pummerin statt Muezzin“: Kickl provoziert in einem Ausmaß, dass ihn der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Ariel Muzicant, mit NS-Propagandaminister Joseph Goebbels vergleicht.

Kickl ficht das nicht an. Bei Jörg Haider habe er gelernt, „dass man Anfeindungen durchaus aushalten kann, wenn man überzeugt ist, politisch das Richtige“ zu tun, erzählt ein Weggefährte. „Die restriktive Migrations- und Asylpolitik war mitausschlaggebend für den Erfolg der Regierung“, ist sich Kickl im KURIER-Interview im Sommer 2019 sicher. „Aber bei jeder einzelnen Maßnahme – 1,50 Euro für gemeinnützige Arbeit von Asylwerbern in der Grundversorgung, Lehrlingsabschiebungen bis hin zur Frage, ob wir Flüchtlinge nach Österreich umsiedeln sollten –, gab es Widerstand der ÖVP gegen die FPÖ.“

Zwischen Aversion und Zorn changiert Kickls Wortwahl, wenn es um „die Schwarzen in der Volkspartei“, insbesondere in Niederösterreich und in Person der Ex-Innenministerin und jetzigen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner geht. Seiner Vor-Vorgängerin unterstellt er „Machtstreben inklusive fast schon struktureller Gewalt“. Dass in seiner Innenminister-Zeit Hauruck-Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) stattfinden, die in einen Untersuchungsausschuss münden, deuten Kickls Gegner als „Umfärbeaktion“. Kickl ortet indes in Teilen des BVT einen „ÖVP-Geheimdienst.“

Persona non grata

Es sind Aktionen und Äußerungen wie diese, die den bald 51-Jährigen zur Persona non grata bei den Türkisen mutieren lassen. „Wenn dieser Weg weiter verfolgt wird, ist völlig wurscht, auf welchem Sessel Kickl sitzt, das geht sich dann einfach nicht aus,“ sagt Ex-Kanzleramtsminister Gernot Blümel im KURIER-Gespräch.

Wie und ob sich eine Wiederauflage von Türkis-Blau ausgeht, wird sich an der Person Kickl entscheiden. Laut einer OGM-Umfrage vom August 2019 wünschen 32 Prozent der Befragten eine Renaissance der ÖVP-FPÖ-Koalition; nicht aber einen Minister Kickl zurück: 59 Prozent halten ihn als Minister für „ungeeignet“.

Kickl betont gern, er sei „niemand, der sich über ein Ministeramt definiert“. Der Hegel- und Kant-Kenner Kickl kennt „ein Leben abseits der Politik“ und kann sich ein solches vorstellen. Wann es so weit sein könnte, lässt er allerdings offen. Jetzt geht er einmal wahlkämpfen. In Niederösterreich. Gegen die „alte ÖVP“ und seine Vorgänger Johanna Mikl-Leitner und Wolfgang Sobotka.

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