Grüne ÖVP-Kritik: Theaterdonner oder mehr?
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Warum Sigrid Maurer der Kanzlerpartei unwidersprochen ein "gestörtes Verhältnis zur Justiz" vorhalten kann.
Als Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen im Parlament am Dienstag über das Justiz- und Rechtsverständnis von Sebastian Kurz und seiner ÖVP referierte, da konnte man bei oberflächlichem Zuhören den Eindruck gewinnen, die Grünen seien irgendwie in Opposition zur ÖVP. Maurer befundete dem Koalitionspartner ein „selektives Verhältnis zum Rechtsstaat“ und klagte über die „gestörte Beziehung der ÖVP zur unabhängigen Justiz“. Was das seit Tagen diskutierte SMS des früheren Novomatic-Bosses Harald Neumann an den nunmehrigen Finanzminister Gernot Blümel angeht, so handle es sich dabei um ein „völlig klar strafrechtliches SMS“.
Aus dem Parlamentsklub wird überliefert, dass im internen Grünen-Chat nachgerade gejubelt wurde über die Schärfe und Klarheit der Frau Klubchefin.
Der Regierungspartner ertrug die Anwürfe vergleichsweise gelassen. „Wir bekämpfen gerade gemeinsam eine Pandemie und arbeiten parallel das gemeinsame Regierungsprogramm Schritt für Schritt ab“, ließ Maurers Pendant in der ÖVP, August Wöginger, schriftlich ausrichten. Mehr ist dazu offenbar nicht zu sagen.
Es ist durchaus glaubwürdig, dass Maurers Attacke im Führungszirkel der ÖVP angekündigt war – man spricht hier von „Theaterdonner“.
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