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Politik Inland
05/14/2020

Grüne Lunacek im Eck: Noch ist Rücktritt kein Thema

Warum die Kultur-Staatssekretärin trotz aller Polit-Routine derart in die Defensive kam.

von Christian Böhmer

Erster oder Erste zu sein kann etwas Erfreuliches sein – es sei denn, man heißt gerade Ulrike Lunacek.

Die Grünen-Politikerin hat als Kulturstaatssekretärin geschafft, was man in einer Regierung besser nicht anstrebt, nämlich: die Erste zu sein, die als „angezählt“ gilt.

Erst am Mittwoch schaffte es Lunacek mit diesem zweifelhaften Prädikat auf die Titelseite der Kleinen Zeitung – als Karikatur und Zielscheibe aller Kulturschaffenden.

Kolportierte Rücktrittspläne quittiert die 62-Jährige damit, dass sie sich „nicht mit Gerüchten aufhalte“.

Die Kulturtreibenden haben Lunacek dennoch „aufgeschrieben“, wie es so schön heißt. Beispiele gibt es zuhauf: 150 Festivalveranstalter haben sich zuletzt bei der Regierungsspitze per Brief über die fehlenden Zukunftsperspektiven beschwert; und prominente Kabarettisten wie Lukas Resetarits sagen offen, dass es ihnen angesichts von Lunaceks Leistung in der Krisenbewältigung „schon wurscht“ sei, ob sie im Amt bleibe oder gehe.

Was ist da schief gelaufen? Wie konnte es soweit kommen, dass die ehemalige Vizepräsidentin des EU-Parlaments und frühere Spitzenkandidatin der Grünen, kurzum: ein politischer Profi, so schnell ins Eck gerät?

Erklärungen gibt es dafür viele bei den Grünen.

Eine, der dem Vernehmen nach auch Parteichef Werner Kogler manches abgewinnt, ist die: Die Kunst- und Kulturszene ist sehr heterogen, durch extrem hohe Ansprüche gekennzeichnet und – quasi per Definition – mit überdurchschnittlich vielen Selbstdarstellern gespickt.

Was Lunacek jedenfalls zum Verhängnis wurde, ist ihre fehlende Vernetzung in der Szene. „Das Problem besteht nicht darin, dass man nicht mit den Kunstschaffenden redet. Für die Filmwirtschaft gibt und gab es jede Menge runder Tische. Nur leider hat sich der Eindruck verfestigt, dass wir gegenüber dem Ministerium de facto bei 0 beginnen. Man weiß offenbar so gar nicht, wie unsere Branche arbeitet, funktioniert – oder wie uns geholfen werden kann“, sagt Alexander Glehr, Präsident des österreichischen Filmproduzentenverbandes AAFP. „Uns fällt jetzt auf den Kopf, dass man in den letzten Jahren keine aktive Kulturpolitik gemacht hat, sondern sich mit der Verwaltung des Zustands begnügt hat. Es geht sehr oft um Partikular-Debatten und -Probleme. Das große Ganze wird vergessen.“

Als würde das die Situation nicht schwer genug machen, hat Lunacek neben der fehlenden Vernetzung in der Szene und der möglicherweise ausbaufähigen Expertise in ihrem Haus auch das Problem, dass sie in der grünen Mannschaft und damit der Regierung nicht über dasselbe politische Gewicht verfügt wie etwa die Minister Anschober oder Gewessler.

Aufstecken will sie deshalb aber noch lange nicht. Im Gegenteil: In ihrem Büro heißt es, man kämpfe mit voller Kraft und weiter dafür, „dass die Vielfalt der Kulturlandschaft genauso erhalten bleibt wie vor der Krise“.

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