Politik | Inland
18.04.2018

Griss warnt vor „Schaden für gesamte Justiz“

Ex-OGH-Chefin fordert: Richter-Ausbildung muss weiter laufen, sonst sinkt das Niveau

Auf den ersten Blick scheint es paradox, was Irmgard Griss nun fordert: „Die Ausbildung der Richteramtsanwärter muss unbedingt fortgesetzt werden. Ein Ausbildungsstopp wäre ein Schaden für die gesamte Justiz“, sagt die frühere Höchstgerichtspräsidentin zum KURIER.

Paradox klingt das deshalb, weil es derzeit mehr als genug ausgebildete Richteramtsanwärter gibt, mehr noch: In Sprengeln wie Linz und Wien werden vorerst keine Uni-Absolventen mehr in die Ausbildungsphase zugelassen, weil ausgebildete Nachwuchs-Richter schon jetzt Jahre auf eine Planstelle warten ( der KURIER berichtete).

In dieser Situation plädiert Neos-Justizsprecherin Griss dennoch dafür, kontinuierlich weiter auszubilden. „Wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel unternommen, dass nur die am besten geeigneten Kandidaten den Beruf ergreifen. Dabei geht es nicht nur um juristisches Wissen, sondern vor allem um die psychologische Eignung und um die Lebenshaltung.“

Laut Griss droht das Niveau der Bewerber bei einem Ausbildungsstopp langfristig zu sinken.

Warum? „Wenn man den Jahrgangsbesten an den Universitäten lang genug sagt, dass die Justiz für sie überhaupt keine Option mehr ist, dann weichen sie von vornherein in andere juristische Berufe aus.“ Die Konsequenz sei, dass die Justiz möglicherweise bald darauf angewiesen sei, de facto jeden zu nehmen, der sich bewerbe. „Aber genau dazu“, sagt Griss, „darf es nicht kommen.“

Und was macht man mit Richteramtsanwärtern, für die es keine Jobs gibt?

„Denen könnte man den Umstieg in eine andere Profession erleichtern. Bei der Durchlässigkeit der juristischen Berufe gibt es ohnehin Luft nach oben.“

Christian Böhmer