Irmgard Griss: "Es ehrt mich, aber ich habe nicht ernsthaft darüber nachgedacht."

© APA/HERBERT NEUBAUER

Interview
12/07/2014

Griss: Hypo "wie eine griechische Tragödie"

Interview: Wie die Grazer Spitzenjuristin die Wahrheit über das Hypo-Desaster recherchierte.

von Ida Metzger

KURIER: Frau Griss, die Hypo-Sonderkommission musste bei der Bestellung viel Häme einstecken. Nun bekommen Sie viel Applaus. Eine Genugtuung für Sie?

Irmgard Griss: Mich hat die negative Reaktion am Beginn nicht erstaunt und auch nicht erschüttert. Es war ganz klar, dass man meint, die Kommission wird nur eingesetzt, um den U-Ausschuss zu verhindern. Und die Reaktion jetzt? Die nehme ich gelassen hin.

Ihre Zeugen mussten nicht unter Wahrheitspflicht Auskunft geben. Sie konnten keine Zeugen zwingend vorladen. Wie haben Sie die Wahrheit trotzdem herausgefunden?

Die Wahrheitspflicht wird generell überschätzt. Zeugenaussagen haben von vornherein ein geringes Gewicht. Je länger eine Sache zurückliegt, umso eher gibt man eigentlich nur die Vorstellung wider, die sich in den Jahren gebildet hat. Das ist ein ganz normaler Prozess. Auch davon abgesehen war die Wahrheitspflicht in unserem Fall gar nicht so wichtig. Unsere Auskunftspersonen haben in erster Linie ihre Sicht der Dinge geschildert. Es ging weniger darum, aufgrund dieser Aussagen Fakten festzustellen, sondern wir wollten die Einschätzung der Auskunftspersonen hören oder erfahren, was die Erwägungen für gewisse Entscheidungen waren. Unser Bericht stützt sich im Wesentlichen auf Urkunden.

Wie haben Sie Wolfgang Kulterer und Tilo Berlin überredet, vor der Hypo-Kommission auszusagen?

Ich habe Wolfgang Kulterer in der Haft in Klagenfurt besucht. Er war anfangs skeptisch, ob er überhaupt mit mir sprechen soll, weil er befürchtet hat, dass die Kommission möglicherweise nicht fair wäre. Er hat sich mit seinem Anwalt beraten. Ich habe in der Zwischenzeit gewartet, letztendlich hatten wir ein gutes Gespräch. Tilo Berlin hat sich von selbst gemeldet, weil er aufgrund meiner TV-Interviews das Gefühl hatte, dass wir fair arbeiten.

Die Österreicher wollen die Schuldigen finden ...

Das ist allgemein so, dass wir immer den oder die Schuldigen suchen, auch wenn das wenig bringt. Ich finde, wir sollten analysieren, warum es so gekommen ist. Warum ist diese Sache schiefgelaufen? Oft, oder sogar in der Regel, liegt es an den Strukturen.

Das heißt, das österreichische System hat in der Causa Hypo versagt ...

Unsere politischen Strukturen erleichtern es nicht gerade, in schwierigen Situationen Entscheidungen zu treffen, die fachlich fundiert sind, alle Aspekte berücksichtigen und auf der Abwägung von Alternativen beruhen. Das ist möglicherweise ein Systemfehler.

Das System-Versagen will keiner zugeben. Staatssekretär Andreas Schieder und OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny meinen, es gab keine Alternativen zur Verstaatlichung. Macht Sie die geringe Selbstreflexion wütend?

Das erschüttert mich genauso wenig wie die anfängliche Kritik an der Hypo-Kommission. Wie die Politiker darauf reagieren, ist ihre Sache. Jeder kann für sich beurteilen, ob diese Reaktion angemessen ist.

Argumentiert wird, im Nachhinein ist man immer klüger ...

Natürlich sind wir heute alle klüger. Aber darum geht es nicht. Der Punkt ist: Was hätte man im Herbst 2009 tun müssen, um fachgerecht vorzugehen? Tatsache ist: Die nötigen Hausaufgaben sind damals nicht gemacht worden. Schon im November 2009 war klar: Erstens, die Hypo braucht wieder Geld und die Bayern wollen nicht alleine finanzieren. Zweitens, die Bayern hätten gerne, dass der Bund die Bank übernimmt. Dann meinen die Bayern plötzlich, wenn der Bund nicht übernimmt, dann schicken wir die Bank in Konkurs. In dieser Situation liegt es doch nahe zu analysieren: Wie ernst ist die Situation? Was bedeutet es für die Bayern, wenn sie die Hypo in Konkurs schicken? Sind die Bayern Gläubiger der Bank? Wenn ja, dann bekommen sie das Geld nicht aus der Bank. Nach der Aufstellung für den bayerischen Staatsminister der Finanzen waren es im Dezember 2009 acht Milliarden Euro, die für die Bayern auf dem Spiel standen. Dass der Freistaat Bayern einfach acht Milliarden durch einen Konkurs verlieren will, ist nicht sehr wahrscheinlich. Und was hätte die Insolvenz für die Reputation der Wirtschaftsmacht Deutschland bedeutet? Darauf aufbauend hätte man eine Verhandlungsstrategie entwickeln müssen.

Hatten die Bayern mehrere Strategien vorbereitet?

Die Bayern hatten vier bis fünf Strategien vor den Verhandlungen entwickelt und die Risiken analysiert. Die reichten von der Insolvenz über die Sanierung der Hypo durch die BayernLB mit einem Beitrag der Republik bis zur kompletten Abgabe der Beteiligung an Österreich – also der Verstaatlichung. Auch eine Rekapitalisierung der Hypo mit Unterstützung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung wurden erörtert, wo eine Aufspaltung der Hypo in die Teile Österreich-Geschäft sowie außerösterreichische Tochtergesellschaften entwickelt wurde. Eine Insolvenz kam für die Bayern nicht infrage, das geht aus der Zusammenfassung der Verwaltungsklausur der BayernLB vom 28. November 2009 klar hervor.

Wenn Sie dem Hypo-Desaster eine Überschrift geben müssten, welche wäre das?

Es ist wie eine griechische Tragödie. Überspitzt formuliert, man hat das Gefühl, einem unentrinnbaren Schicksal ausgeliefert zu sein. Bei der Hypo kann man nicht sagen, was der eine große Kardinalfehler war. Das ist nicht möglich. Da ist einfach viel zusammengekommen.

Und warum ist es so gekommen?

Da muss man den politischen Hintergrund miteinbeziehen, und zwar bei uns und auch im Freistaat Bayern. Die Verhältnisse bei uns sind bekannt, auf die politischen Verhältnisse in Bayern wird im Bericht eingegangen.

Heißt das zwischen den Zeilen, die Hypo wurde für eine politische Abrechnung benützt?

Das würde ich so nie sagen. Aber natürlich kann und wird jeder seine Schlüsse ziehen.

Was werden Sie nun nach sieben intensiven Monaten machen? Urlaub mit Ihrem Mann?

Nein, Urlaub ist jetzt nicht geplant. Für mich geht das ganz normale Leben weiter. Ich arbeite für die Schlichtungsstelle für Verbrauchergeschäfte, die jetzt als Pilotprojekt des Sozialministeriums betrieben wird und ab Mitte 2015 laut EU-Richtlinie durch eine ständige Einrichtung ersetzt sein muss. Am Freitag war ich in der Ukraine und habe dort an einem Runden Tisch teilgenommen, bei dem es um Reformen im ukrainischen Gerichtssystem ging.

Was lesen Sie, wenn Sie keine Hypo-Akten durchforsten?

Derzeit ein sehr lustiges Buch, das mir mein Sohn geschenkt hat. Es heißt The Rosie Project. In dem Buch entwickelt ein Wissenschaftler das Ehefrau-Projekt: Mit einem 16-seitigen Fragebogen will er auf wissenschaftlich exakte Weise die ideale Frau finden.

Sie werden von allen Seiten nun für Ihre Souveränität gelobt. Sind Frauen die besseren Troubleshooter?

Ich glaube, das ist keine Frage des Geschlechts. In der Politik ist der Druck sehr stark, seine Leistung zu "vermarkten". Das verhindert oft gute Lösungen. Aber jemand wie ich, der nicht gewählt werden muss, hat keine solchen Verpflichtungen. Politiker müssen gegenüber ihrer Partei loyal sein. Ich hingegen muss auf nichts Rücksicht nehmen.

Der Hypo-Bericht zu Nachlesen

Irmgard Griss: Bilderbuchkarriere in Justiz

Sie wollte eigentlich HAK-Lehrerin werden, Irmgard Griss (68) schaffte wegen der Gesangsprüfung die Aufnahme nicht. Der Justiz-Karriere hat an der Universität Graz begonnen, wo sie noch immer Honorarprofessorin ist. Nach dem Studium ging Griss an die Harvard Law School, wo sie International Legal Studies absolvierte. Nach der Anwaltsprüfung zog es die Juristin aber auf den Richterstuhl, zuerst am Bezirksgericht für Handelssachen Wien, dann am Handelsgericht, ab 1987 am Oberlandesgericht Wien, bis sie schließlich ab 1993 als Richterin am OGH amtierte.Privat ist die Grazerin mit einem Anwalt verheiratet. Sie selbst hat zwei Söhne und bald wird sie zum zweiten Mal Großmutter.

Viel Lob im Netz: "Frau Griss for President"

Sie fand überraschend klare Worte zu den politischen Verfehlungen in Sachen Hypo – und so mancher Österreicher dankt es ihr mit überschwänglichem Lob: Irmgard Griss wird einen Tag nach der Präsentation des Kommissionsberichts in den sozialen Netzwerken regelrecht gefeiert.

Integer sei sie, eindrucksvoll, kompetent und dabei auch sympathisch: Diese Eigenschaften wurden der früheren Höchstrichterin zwar schon vor dem Kommissionsvorsitz von Kennern zugeordnet, Forderungen wie "Griss for President" sind aber neu.

Ehrenamtliche Arbeit

Monate hat Griss mit der Kommission an dem Bericht gearbeit – und das kostenlos. Niemand sollte schließlich sagen, sie mache es des Geldes wegen. Anfänglich schlug ihr Skepsis und Kritik entgegen, bis zuletzt wurde wenig von den Untersuchungen erwartet. Von der Regierung selbst eingesetzt, war die Angst vor mangelnder Unabhängigkeit groß, Bank- und Amtsgeheimnis erschwerten die Arbeit zusätzlich. Warum sie sich das trotzdem antat? "Ich mache gerne etwas, wenn ich glaube, dass es sinnvoll ist. In der Bevölkerung besteht ein großes Bedürfnis, mehr zu erfahren, was da wirklich passiert ist", sagte sie im März zum KURIER.

Dass das Resultat so eindeutig und schonungslos ist, wird der Juristin und Honorarprofessorin nun hoch angerechnet: Die der breiten Bevölkerung zuvor relativ Unbekannte hat durch ihre kompromisslose Arbeit ungeahnte Beliebtheit erreicht. Oder wie es ein User auf Twitter formuliert: "Frau Griss ist seit gestern öffentlich cool."

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