Grenzöffnung: Kurz für rasche Lockerung der Kontrollen zur Schweiz

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) denkt an eine rasche Lockerung der noch bis Ende Mai geltenden Grenzkontrollen zur Schweiz. "Wir sind in einem sehr guten Austausch mit unseren Freunden in der Schweiz, mit der Schweizer Regierung, und unser Ziel ist es, dass wir schon in den nächsten Tagen deutliche Lockerungen zustande bringen", sagte er zum Schweizer TV-Sender SRF.

Mit Juni will Kurz die Grenzkontrollen "vollständig beenden können". Das sieht auch die aktuell geltende Verordnung des Innenministeriums vor: Laut dieser gelten die Grenzkontrollen an den österreichischen Grenzen zu Deutschland, Italien, der Schweiz, Liechtenstein, Tschechien und der Slowakei bis 31. Mai. Auch an den Übergängen zu Ungarn uns Slowenien wird kontrolliert.

Die coronabedingt geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden indes am 15. Juni vollständig geöffnet. Dies teilte das Bundeskanzleramt am Mittwoch mit.

Laut derzeit gültiger Verordnung ist eine Einreise nach Österreich aus den oben genannten Staaten ausnahmslos nur an bestimmten Grenzübergängen erlaubt. Wer einreisen will, muss ein ärztliches Zeugnis über den Gesundheitszustand mit sich zu führen, das einen negativen molekularbiologischen Test auf SARS-CoV-2 bestätigt. Das Zeugnis darf bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein. Personen, die ein solches Zeugnis nicht vorlegen können, wird die Einreise verwehrt.

Ein Sprecher der Schweizer Justizministerin Karin Keller-Sutter sagte der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass Sommerferien in Deutschland, Österreich und Frankreich für die Schweizer wahrscheinlicher würden. Eine Öffnung der Schweizer Grenze zu Italien ist laut der Agentur aber wohl noch nicht geplant.