SONDIERUNGSGESPRÄCH ÖVP MIT FPÖ: KURZ / HOFER

© APA/GEORG HOCHMUTH / GEORG HOCHMUTH

Politik Inland
10/10/2019

FPÖ biegt Richtung Oppositionskurs ab

Nach der ersten Sondierungsrunde der ÖVP nehmen sich die Freiheitlichen vorerst aus dem Koalitionsrennen.

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Nationalratswahl hat die FPÖ - die Blauen erreichten nur 16,2 Prozent - des Öfteren betont, das Ergebnis nicht als Regierungsauftrag zu werten. Das betonte FPÖ-Chef Norbert Hofer auch gegenüber Sebastian Kurz vor den ersten Sondierungsgesprächen

Er "respektiere" die Entscheidung der FPÖ auf Oppositionskurs einschwenken zu wollen, so der ÖVP-Chef laut APA. Ab Mittwoch will Kurz die Sondierungsgespräche in "größerer Runde" weiterführen.

 "Bei einem Wahlergebnis von über 20 Prozent wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen", erklärte Hofer am Donnerstag via Aussendung.  "Das tatsächliche Wahlergebnis gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt. Die Folge wird, wie im Wahlkampf von uns klar gemacht, dann auch Türkis-Grün sein."

Trotzdem habe er "unmissverständlich klar gemacht, dass sich die FPÖ ihrer Verantwortung bewusst ist, sollte die ÖVP an der Regierungsbildung scheitern". Er habe auch "weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde" zugestimmt, sagte Hofer.

Kurz in Koalition "gefangen"

Die FPÖ bedauere die aktuelle Entwicklung deshalb "umso mehr und sagt voraus, dass sich die politischen Verhältnisse in dieser Variante der Ära Mitterlehner nähern werden", wie es Hofer formulierte. Die ÖVP werde im Laufe der kommenden Legislaturperiode hinter die FPÖ zurückfallen, prognostiziert man in der FPÖ. Und Kurz werde in der künftigen Koalition "gefangen" sein. "Denn er kann nicht ein drittes Mal eine Regierungszusammenarbeit vorzeitig beenden."

"Weniger Kogler selbst als die basisdemokratisch ausgerichteten und zum Teil extrem links stehenden Grün-Mandatare im Parlament werden - ich kann es kaum anders formulieren - zum Kryptonit des ÖVP-Obmanns werden", prophezeite Hofer. "Die Linkswende in türkisem Mantel wird jedenfalls nicht die angekündigte Mitte-Rechts-Regierung sein."

Er selbst werde sich nun auf die "Erneuerung der FPÖ" konzentrieren, kündigte Hofer an. Er verwies auf die geplante Vorstandsklausur im Dezember, bei der ein "Neustart in Sachen umfassender Modernisierung und strenger Compliance" "kompromisslos" vollzogen werden soll.

Der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Kurz dürfte in den nächsten Tagen den weiteren Fahrplan der Sondierungsgespräche bekannt geben. Ab Mittwoch will die ÖVP Sondierungen in "größerer Runde" führen. 

Allgemein wird erwartet, dass die ÖVP nun zu vertiefenden Sondierungsrunden mit Grünen, SPÖ und möglicherweise NEOS einlädt. Als erster Ansprechpartner für eine Regierungsbildung unter Kurz werden unter Politikexperten derzeit die Grünen gehandelt.

Die vier Gespräche mit den Parteichefs sind bislang sehr gut verlaufen. Wir haben die Möglichkeit genutzt, uns über die wichtigen Zukunftsfragen für Österreich auszutauschen“, so Kurz.

Verhandlungsteam

Bei seinem Verhandlungsteam will sich der ÖVP-Chef nach eigenen Angaben an den vorigen Regierungsverhandlungen orientieren. Damals hatte die ÖVP neben Kurz u.a. auch die damaligen Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner sowie den Wiener Parteichef Gernot Blümel in die Gespräche geschickt.

Ebenfalls Teil des Teams war 2017 die damalige ÖVP-Vizechefin Bettina Glatz-Kremsner. Sie hat ihre Parteifunktion mittlerweile aber zurückgelegt hat, weil sie zur Generaldirektorin der Casinos Austria aufgestiegen ist.