Flüchtlinge: 186 unbegleitete Minderjährige, fast 6.000 Minderjährige

In der Auseinandersetzung um die Asylpolitik der ÖVP - insbesondere um die Aufnahme von Kindern aus dem Flüchtlingslager auf Lesbos - haben deren Vertreter wiederholt betont, dass Österreich allein 2020 mehr als 5.000 unbegleitete Minderjährige aufgenommen habe. Von SPÖ und Neos wurden diese Zahlen stets angezweifelt.

Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper hatte Mitte Jänner dementsprechend eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer betreffend "Fakezahlen zur Aufnahme von UMF (Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge; Anm.) 2020" gerichtet.

Die Anfrage Krispers bezog sich auf eine Aussage Nehammers beim Pressefoyer nach dem Ministerrat Mitte Dezember, wo dieser auf die Frage eines ORF-Redakteurs zum Thema von "unbegleiteten Minderjährigen" gesprochen hatte. Gemeint hatte Nehammer aber "Minderjährige" - was von seiner Sprecherin im Ansschluss an das Pressefoyer klargestellt und auch von der APA so wiedergegeben wurde: "Zudem habe Österreich alleine heuer rund 5.000 minderjährigen Flüchtlingen Schutz gewährt, betonte Nehammer", heißt es in der Meldung vom 16. Dezember 2020.

Aus Nehammers Anfragebeantwortung geht nun hervor, dass 2020 bei 5.730 Minderjährigen die rechtskräftige Zuerkennung eines Schutzstatus erfolgte. Davon waren allerdings 5.544 begleitete Minderjährige (5.028 unter 14 Jahre, 516 14 bis 18 Jahre).

Demnach erfolgten nur 186 Schutzgewährungen für unbegleitete Minderjährige (37 unter 14 Jahre, 149 14 bis 18 Jahre).

Von den 5.544 begleiteten Minderjährigen sind 3.220 sogenannte Nachgeborene, die bereits in Österreich geboren wurden.

Neos-Abgeordnete Krisper stellte zu dieser Anfragebeantwortung fest, es sei "zutiefst unseriös und moralisch verwerflich, wenn die ÖVP mit nachweislich falschen Zahlen hantiert, nur um bei ÖVP-Wählern, die mit dem hartherzigen Kurs nicht einverstanden sind, den Schein zu wahren, dass man 'eh so viel tut'".