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Politik Inland
01/27/2020

Erfolgsrezept "Dosko"? Wie es in der SPÖ weitergeht

Nach dem burgenländischen Fabel-Ergebnis werden in der SPÖ die Rufe nach einer „bodenständigeren Politik“ laut. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hat eine Atempause.

von Christian Böhmer

Am Tag nach dem Triumph sieht sich Christian Deutsch vor einem ungewohnten Luxusproblem: Der Bundesgeschäftsführer der SPÖ darf erklären, wie es gelungen ist, dass Parteifreund Hans Peter Doskozil die absolute Mehrheit schaffte.

Derartige Wortmeldungen sind für einen Bundesfunktionär immer heikel. Immerhin weiß man in der SPÖ, dass der Erfolg des Hans Peter Doskozil sehr viel mit Hans Peter Doskozil und sehr wenig mit der Bundespartei zu tun hat. Und Gott behüte, würde auch nur der Hauch eines Eindrucks entstehen, dass sich die in den Umfragen bei 16 Prozent darbende Bundes-SPÖ im Licht von „Doskos“ Sieg sonnen will.

Aber Christian Deutsch weiß um diese Untiefen. Und so lautet einer seiner ersten Sätze am Montag zum KURIER: „Das ist ein Erfolg des Landeshauptmannes.“ Und weiter: „Hans Peter Doskozil hat gezeigt, dass man in einem Wahlkampf geschlossen auftreten muss und dass sozialdemokratische Inhalte honoriert werden.“

Lebensnahe Vorhaben

Da ist durchaus etwas Wahres dran – die burgenländische SPÖ agierte tatsächlich geschlossen und hat lebensnahe Vorhaben wie den 1.700-Euro-Mindestlohn im öffentlichen Dienst oder den Gratis-Kindergarten noch vor dem Wahlsonntag umgesetzt.

Die Frage, die viele Genossen am Montag umtrieb, war daher diese: Was genau kann die Sozialdemokratie vom burgenländischen Wahlsieg lernen? Oder spitzer formuliert: Wie viel Doskozil braucht die SPÖ, um wieder erfolgreich zu sein?

Wahlmotive

Die Schwierigkeit des Modells Doskozil besteht zunächst einmal darin, dass es – wie alle politischen Erfolgsgeschichten – nicht einfach kopiert werden kann. „Das Wahlmotiv Doskozil war das alles überlagernde Motiv“, sagt Politikwissenschafter Peter Filzmaier. Das heißt im Umkehrschluss: Es liegt vor allem am hemdsärmeligen Ex-Polizisten Doskozil, dass sich die Burgenländer bei ihrem Landeshauptmann in Sicherheit fühlten und fühlen.

Im Bund und insbesondere im demnächst wählenden Wien ist die Sache schwieriger. So sind sich zwar alle SPÖ-Landesparteiobleute einig, dass jede interne Aufregung zu unterlassen ist, die das Wahlergebnis des Wiener SPÖ-Chefs Michael Ludwig gefährden könnte. Wie genau die Sieg-Strategie aussehen soll, ist freilich offen.

In Landesorganisationen wie der Steiermark, Oberösterreich, Tirol und Niederösterreich gibt es Stimmen für einen insgesamt „bodenständigeren Kurs“ nach „Doskos“ Stil – gerade bei der Integrations- und Migrationspolitik.

„Konkret würde das bedeuten, dass man den Wählern bei sensiblen Themen wie der Sicherungshaft oder dem Kopftuchverbot viel öfter sagt ‚Wir schauen uns das an‘ anstatt eines reflexartigen ‚Oje, das geht einfach gar nicht‘“, erklärt ein roter Landesparteichef.

Insbesondere Michael Ludwig scheint aber noch nicht sicher, wie „doskoesk“ er’s anlegen mag. Im KURIER spricht er davon, nicht „mit Scheuklappen“ aber mit klaren Grundsätzen diskutieren zu wollen.

Und im Bund? Da ist mit keinem großartigen Kurswechsel zu rechnen. Den Wunsch, er möge doch Mitarbeiter seines Erfolgsteams in die Löwelstraße entsenden, hat Doskozil bereits abgelehnt.

Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner darf sich vorerst über eine „Atempause“ freuen, wie Politikbeobachter Filzmaier sagt. Die Betonung liegt freilich auf Pause. Denn auf die Frage, wer die Partei in die nächste Nationalratswahl führen soll, antwortete Doskozil nicht mit einem euphorischen „Rendi-Wagner!“, sondern mit „Das wird man dann sehen“. Und Doskozil ist beileibe nicht der Einzige, der das so sieht.