Politik | Inland
21.01.2018

Entscheidung in Niederösterreich: "Eine Wahl mit fünf Siegern"

Eine Woche vor dem Wahltag in NÖ liegt bei der Sonntagsfrage die ÖVP bei 45 Prozent. Die SPÖ holt etwas auf und könnte auf 26 Prozent kommen.

Der kurze Wahlkampf im Jänner sorgt dafür, dass sich bei den Werten jener fünf Parteien, die sich am 28. Jänner in Niederösterreich der Wahl stellen, keine großen Veränderungen ergeben haben. Das hat die aktuelle Umfrage von OGM im Auftrag des KURIER ergeben.

Die ÖVP mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner würde demnach hochgerechnet auf 45 Prozent kommen, die SPÖ mit Spitzenkandidat Franz Schnabl auf immerhin 26 Prozent. Die FPÖ würde mit 19 Prozent knapp unter der 20-Prozent-Marke bleiben. Grüne und NEOS könnten mit jeweils 5 Prozent in den NÖ Landtag einziehen.

Für diese Umfrage hat OGM in der Zeit vom 8. bis 16. Jänner eine telefonische Befragung mit 831 Interviews durchgeführt. Die Schwankungsbreite liegt dabei bei 3,5 Prozent. Dass das Ergebnis jenem einer KURIER-Umfrage vom Dezember ähnlich ist, führt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer auf die Art des Wahlkampfes zurück. Bachmayer: "Es ist eher ein Wahlgang als ein Wahlkampf."

Das heißt: Bisher konnten speziell von den vier Herausforderern thematisch keine wirklichen Akzente gesetzt werden. Und die absolut regierende ÖVP hat auch mehr das Miteinander und Wir-Gefühl im Bundesland betont, als sich thematisch mit den Gegnern an zu legen.

Verglichen mit dem Nationalratswahlkampf ist die bisherige Auseinandersetzung in Niederösterreich auch kaum untergriffig verlaufen. Die Versuche von Rot und Blau, mit Sicherheit und Asyl Farbe in den Wahlkampf zu bringen, gingen nicht auf. Und auch nicht der Versuch der FPÖ, die Rolle von Johanna Mikl-Leitner als Innenministerin während der Flüchtlingskrise 2015 zu thematisieren.

Keine Absolute mehr

Was sich gemäß der Umfrage abzeichnet ist: Die ÖVP wird die Absolute wohl nicht mehr erreichen. Was sie aber auch nicht mehr zu ihrem Ziel erklärt hat. Bereits am 5. Jänner hatte diesbezüglich Mikl-Leitner in einem KURIER-Interview ihre Marschrichtung festgelegt: "Absolute Mehrheiten sind heute nicht mehr erreichbar." Sie orientiere sich vielmehr an den stärksten Landesparteien in Österreich. Und da würde die ÖVP mit 45 Prozent weiter den ersten Platz einnehmen. Bachmayer sagt: "Johanna Mikl-Leitner dürfte bei ihrem Einstieg ein ähnliches oder knapp besseres Ergebnis erreichen als Erwin Pröll bei seiner ersten Wahl im Jahr 1993." Damals erreichte die ÖVP rund 44 Prozent.

Die SPÖ wird auch nach der Wahl an der zweiten Stelle bleiben. Franz Schnabl könnte seine Position in der Landespartei mit Stimmenzuwächsen stärken, wobei er von der Bundespolitik, von einem Zusammenrücken im anti-türkis-blauen Spektrum seiner Partei profitieren wird. Was auch bei OGM so gesehen wird. Bachmayer: "Der SPÖ helfen die Entwicklungen auf Bundesebene."

Blaue werden jubeln

Was das Ergebnis der Umfrage noch deutlich zeigt: FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer wird seine Ansage beim Neujahrstreffen in Vösendorf, wo er sogar den zweiten Platz in den Raum stellte, nicht erfüllen können. Die FPÖ wird aber nach dem schlechten Ergebnis im Jahr 2013, als man mit acht Prozent zufrieden sein musste, am 28. Jänner über den größten Stimmenzuwachs jubeln können. Dass die türkis-blaue Bundesregierung den Aufstieg gebremst habe, glaubt Bachmayer nicht. "Bei den FPÖ-Wählern herrscht jetzt das Gefühl vor, wir sind jetzt wer, wir können mitreden", sagt der Meinungsforscher.

Bleibt das Rennen von Grünen und NEOS um den Einzug in den Landtag. Beide dürften es laut der OGM-Umfrage knapp schaffen. Wenn nicht, dann werden die Karten neu gemischt. Dann könnte die ÖVP theoretisch wieder ganz knapp an eine absolute Mehrheit herankommen. Das Fazit von OGM zur Sonntagsfrage; "Ein Wahlabend mit fünf Wahlsiegern ist zu erwarten."

Von OGM wurde auch abgefragt, welche Koalition sich die Wähler nach dem Wahlsonntag wünschen. Sprich: Welche Parteien sollten mit einem Arbeitsübereinkommen zusammenfinden. Da liegt Schwarz-Blau knapp vor Schwarz-Rot. Wobei sich die FPÖ-Wähler klar für eine Partnerschaft mit der ÖVP aussprechen, während die SPÖ-Wähler ebenfalls mehrheitlich in Richtung ÖVP votieren.

Abgesehen davon, ist laut Umfrage klar, wer in der Landesregierung vertreten sein wird: ÖVP, SPÖ und FPÖ. Klar ist auch, dass die ÖVP wieder die Landeshauptfrau stellen wird, darauf haben sich sowohl die SPÖ als auch die FPÖ in KURIER-Interviews festgelegt.

Noch ein interessantes Detail: Von den 831 Befragten haben rund 30 Prozent kund getan, dass sie am 28. Jänner von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen werden. Und von jenen, die sicher zu Wahl schreiten, sind noch rund 10 Prozent unentschlossen, wem sie ihre Stimme geben.