ÖVP hat Helga Berger für den Rechnungshof nominiert.

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Postenbesetzung
05/31/2016

Eine Frau soll den Rechnungshof führen

ÖVP forciert Sektionschefin aus dem Finanzressort, SPÖ plädiert für parteiunabhängige Fachfrau.

von Maria Kern

Am 1. Juli wird Josef Moser an der Spitze des Rechnungshofes abgelöst. Dem ehemaligen FPÖ-Klubdirektor, der in den vergangenen zwölf Jahren an der Spitze des Kontrollorgans gestanden ist, dürfte eine Frau nachfolgen. Das wäre eine Premiere.

Als Favoritin dafür gilt Helga Berger (43), die Leiterin der Budgetsektion im Finanzministerium und frühere Sektionschefin im Rechnungshof. Die gebürtige Kärntnerin wird dem Vernehmen nach von ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka forciert. Offiziell will die ÖVP erst heute, Mittwoch, ihre Kandidatin nominieren.

Helga Berger könnte auch von den Freiheitlichen goutiert werden, da sie einst Kabinettschefin unter FPÖ-Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer war, also eine blaue Vergangenheit hat.

Die FPÖ könnte dennoch eine eigene Kandidatin aufstellen. Genannt wird etwa die Wirtschaftswissenschafterin Barbara Kolm. Die Freiheitlichen wollen auch heute, Mittwoch, verkünden, wen sie aufstellen werden.

Die SPÖ will das erst am Freitag tun – und hat mit dem Bestreben von Lopatka merkbar keine Freude. Bundeskanzler Christian Kern sagte gestern, es sollten keine Parteigänger oder Kabinettsmitarbeiter nominiert werden. Klubchef Andreas Schieder plädiert dafür, eine Kandidatin zu suchen, die auch von den Oppositionsparteien unterstützt wird. Die SPÖ habe daher auch mit den Neos und den Grünen geredet. Grün-Mandatarin Gabriela Moser hat sich am Dienstag selbst aus dem Spiel genommen. Tags zuvor hatte bereits Irmgard Griss abgesagt.

Rot, Grün und Neos versuchen, eine parteifreie Expertin ins Spiel zu bringen. Im Gespräch ist u.a. die ehemalige Spitzenbankerin und derzeitige Vizerektorin der WU-Wien, Regina Prehofer. Auch Unternehmensberaterinnen sind angefragt worden. Die ÖVP soll all diese Expertinnen aber ablehnen. Um keinen Streit zu entfachen, könnte die SPÖ am Ende klein beigeben – und Berger erste Rechnungshof-Chefin werden.

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