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© KURIER/Gerhard Deutsch

Absage
05/30/2016

Griss kandidiert nicht für den Rechnungshof

Noch im Juni will sie ihre beruflichen Pläne bekanntgeben.

Die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss wird nicht für den Vorsitz des Rechnungshofs (RH) kandidieren. "Ich bewerbe mich nicht", sagte sie am Montag zur APA. Die einstige unabhängige Präsidentschaftskandidatin, die bei der Wahl den guten dritten Platz erreicht hatte, sieht laut eigener Aussage andere Persönlichkeiten geeigneter für dieses Amt. Zudem gebe es auch private Gründe für die Absage. Griss sieht es als gutes Zeichen, dass mehrere Parteien bereit waren, eine unabhängige Persönlichkeit für das Amt der Rechnungshofpräsidentin zu nominieren. Dennoch sei es notwendig, "höchste Fachkompetenz" in dieses "wichtige Amt" einzubringen. Dabei brauche es einfach die besten Köpfe, argumentierte Griss ihre Absage. Die ehemalige OGH-Präsidentin zeigte sich zuversichtlich, dass sich eine Person finden werde, die beide Anforderungen - Unabhängigkeit und beste Qualifikation - erfüllt.

Auch private Gründe sind laut Griss entscheidend für die Absage ihrer Kandidatur. Noch im Juni will sie ihre beruflichen Pläne bekanntgeben, kündigte sie gegenüber der APA an. Zuletzt hatten mit Ausnahme der FPÖ alle im Nationalrat vertretenen Parteien zumindest Sympathie für eine Kandidatur von Griss gezeigt. In einem Monat endet nach zwölf Jahren die Amtszeit von Rechnungshofpräsident Josef Moser.

- ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hat sich über die Entscheidung von Irmgard Griss, nicht als Rechnungshof-Präsidentin zu kandidieren, enttäuscht gezeigt. "Es gibt aber natürlich weitere überparteiliche Kandidaten, die perfekt das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofes führen werden", stellte er am Montag in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA in Aussicht.

"Weitere überparteiliche Kandidaten" in Aussicht

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hat sich über die Entscheidung von Irmgard Griss, nicht als Rechnungshof-Präsidentin zu kandidieren, enttäuscht gezeigt. "Es gibt aber natürlich weitere überparteiliche Kandidaten, die perfekt das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofes führen werden", stellte er am Montag in einer schriftlichen Stellungnahme in Aussicht. "Es ist bedauerlich, dass Irmgard Griss das Fünf-Parteien-Angebot nicht angenommen hat, denn sie wäre im Parlament von einer breiten Basis unterstützt worden", meinte Lopatka zur Absage. Griss habe ihre Absage dem Bundeskanzler mitgeteilt und dann auch die Klubobleute, die sich für sie ausgesprochen haben, informiert. Der ÖVP-Klubchef kündigte für seine Fraktion an, die - bis zu zwei - Kandidaten am Mittwoch im Klubpräsidium zu fixieren. "Der ÖVP-Klub wird einen sehr guten Vorschlag machen", meinte er.

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