Ein Job beim Heer ist wieder "in"

Es ist wieder "in", Soldat zu sein. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums haben sich von Jänner bis November 3573 Bewerber für einen Job gemeldet. Das bedeutet eine Steigerung von 61 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zusätzliche 9800 Mitarbeiter bis zum Jahr 2020 peilt das Heer an.

Vor dem Hintergrund einer europaweiten Diskussion um die Schaffung einer EU-Armee ist noch gar nicht klar, wo die neuen Soldaten anheuern. Bei einer nationalen Verteidigungsarmee? Oder bei einer Organisation, die bald von einer EU-Armee inhaliert wird?

Europäische Verteidigung

Eine zentral aus Brüssel kommandierte Armee ist in keinem offiziellen Dokument der EU erwähnt. Die Diskussion darüber startete EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker, nachdem der designierte US-Präsident Donald Trump einen weitgehenden Rückzug der USA aus der NATO angekündigt hatte. Da war den Europäern schlagartig klar, dass sie wieder selbst für ihre militärische Sicherheit sorgen müssen. Junker forderte eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik "bis hin zum Ziel der Errichtung einer europäischen Armee". Die Rede ist von Verteidigungsaufwendungen in der Höhe von zwei Prozent an der nationalen Wertschöpfung. Das bedeutet für viele Staaten eine Verdoppelung der Verteidigungsbudgets, für Österreich mindestens eine Verdreifachung.

Der Teufel liegt aber in der Führungsstruktur. Deutschland und Frankreich fordern ein gemeinsames Kommando. Die Briten und einige Oststaaten sind dagegen, denn dadurch würden Doppelstrukturen zur NATO geschaffen. In den NATO-Führungsstäben sind aber die entscheidenden Positionen von Amerikanern besetzt. Das würde bedeuten, dass auch eine hochgerüstete EU-Armee ohne Mitwirkung der Amerikaner zu eigenständigen Operationen nicht in der Lage wäre.

Neutralität

In Österreich kommt als Hemmschuh für eine Teilnahme noch die Neutralität dazu. Bundeskanzler Christian Kern, Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Außenminister Sebastian Kurz haben der Mitgliedschaft in einer EU-Armee bereits eine klare Absage erteilt. Möglicherweise nicht nur wegen der Neutralität, sondern auch wegen nationaler Interessen. Denn von einer EU-Armee könnte sich Österreich den derzeit laufenden Grenzeinsatz des Bundesheeres nicht erwarten.

In welche Richtung es mit dem neu aufgerüsteten Bundesheer weitergeht, wird Montag Verteidigungsminister Doskozil im Rahmen der KURIER-Gespräche mit Herausgeber Helmut Brandstätter erörtern.