Doskozil: Hätte Selenskij zugehört
Der burgenländische Landeshauptmann und Kandidat für den SP-Parteivorsitz Hans Peter Doskozil übte am Donnerstagabend in der ZiB 2 indirekt Kritik an der Abwesenheit von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und vieler anderer SP-Mandatare während der Videobotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij im Nationalrat. Er wäre jedenfalls sitzen geblieben und hätte Selenskij zugehört, meinte er sinngemäß.
Zuletzt hatte sich Doskozil mehrfach für eine Ampel-Koalition (SPÖ - Grüne - Neos) nach der nächsten Wahl ausgesprochen - daran hielt er auch in der ZiB 2 fest, wollte aber eine Koalition mit der FPÖ nicht definitiv ausschließen. Letztere sei für ihn "die undenkbarste Variante", meinte er und pochte auf den Wertekatalog der SPÖ, "mit Sicherheit" schloss er allerdings erneut nur eine Zusammenarbeit mit dem derzeitigen FP-Chef Herbert Kickl aus.
Befragt zu den 73 Kandidaten für den Parteivorsitz, warnte Doskozil davor, die von ihm geforderte Mitgliederbefragung ins Lächerliche zu ziehen. "Wem gehört denn die Partei? Einigen wenigen Spitzenfunktionären oder der Basis?" Dieser Basis müsse man auch Gehör schenken. Einer Partei tue es gut, gewisse Fragen auch künftig diesem Prozess zu unterwerfen.
Die Mitgliederbefragung sei zwar seine Idee gewesen, aber für das "Drehbuch" sei er nicht verantwortlich, meinte der Burgenländer mit Blick auf die innerparteilichen Turbulenzen. Beschädigt sieht sich der Landeshauptmann durch diese Dinge jedenfalls nicht - immerhin habe er eine absolute Mehrheit im Burgenland zustandegebracht.
In der Frage der Migration plädierte Doskozil dafür, Zuwanderung und Asyl zu entkoppeln. Bei letzterem sei er für einen restriktiven Kurs, aber klar sei auch, dass wir qualifizierte Zuwanderung bräuchten.
Kommentare