Leichte Verwunderung bei Kanzler Sebastian Kurz

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
12/11/2020

Doch nicht zu zehnt? Regierung plant Aus für Silvester-Partys

Videokonferenz mit Landeshauptleuten über Ausnahmeregelungen für kommende Feiertage. Die vorige Woche angekündigte Ausnahmeregelung soll dem Vernehmen nach wieder verschärft werden.

Angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen will die Regierung Silvesterpartys offenbar einen Riegel vorschieben.

Die vorige Woche angekündigte Ausnahmeregelung soll dem Vernehmen nach wieder verschärft werden. Details wollen Kanzler und Vizekanzler am Freitagabend mit den Landeshauptleuten besprechen. Danach sollte Klarheit darüber herrschen, welche Kontaktbeschränkungen an den kommenden Feiertagen gelten.

Bisher: Treffen von bis zu zehn Personen

Grundsätzlich gelten derzeit, die schon vor dem "harten" Lockdown geltenden Kontaktbeschränkungen: Nächtliche Besuche in fremden Wohnungen sind zwischen 20 und 6 Uhr untersagt. Tagsüber dürfen sich sechs Erwachsene (plus sechs Kinder) aus zwei Haushalten treffen. Für die Feiertage hat die Regierung aber eine großzügigere Regelung angekündigt. Am 24., 25. und 26. sowie 31. Dezember sollten Treffen von bis zu zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten möglich sein.

Jetzt: Regelung nicht mehr vertretbar

Am Freitagabend will die Regierung nun mit den Landeshauptleuten besprechen, welche dieser Ausnahmen angesichts der hohen Infektionszahlen vertretbar sind. Dem Vernehmen nach soll es auf jeden Fall zu Silvester schärfere Einschränkungen geben.

Weiteres Thema sollen die Covid-Massentests sein, wo Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für diese Woche eine Entscheidung über den Termin für den zweiten Durchgang angekündigt hat. Die für die Umsetzung zuständigen Länder hatten den 8. bis 10. Jänner vorgeschlagen. Details wollen Kurz und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im Anschluss an die Konferenz mit den Landeshauptleuten bekannt geben.

Zuletzt hatte es eine Debatte darüber gegeben, ob Österreich seinen "harten Lockdown" zu früh beendet hat. Denn die Neuinfektionen sind seit dem Höchststand Mitte November zwar gesunken, sind aber immer noch höher als in Deutschland, wo bereits weitere Verschärfungen diskutiert werden.

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