Rechnungshof rügt Leistung und hohe Kosten

Die Diplomatische Akademie in Wien gilt als Kaderschmiede für das Außenministerium. Zuletzt fanden die Absolventen aber immer öfter Jobs in Internationalen Organisationen oder der Wirtschaft und nicht im Ministerium. Die Anzahl der Teilnehmer des Diplomlehrganges sank von 2007/08 auf 2011/12 von 36 auf 28 Studenten, davon waren 20 Österreicher. Durchschnittlich fünf Absolventen wurden in den Dienst des Außenministeriums übernommen.

Die Diplomatische Akademie wird größtenteils von öffentlichen Mitteln finanziert, im Jahr 2011 waren es 3,036 Millionen Euro, der Löwenanteil kommt vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, wie das Außenministerium offiziell heißt. 40 Personen umfasste der Personalstand 2011.

Der Rechnungshof beanstandete, dass konkrete Ziele des Ministeriums für die Aufgabenerfüllung sowie die Evaluierung des Mitteleinsatzes fehlen. „Die Verwendung öffentlicher Mittel war nicht ausreichend transparent dargestellt“, heißt es im Rechnungshof-Bericht.

Weiters kritisieren die Prüfer, dass das Ziel, zusätzliche Mittel von Internationalen Organisationen zu lukrieren, nicht umgesetzt wurde, es fehle auch an Kooperationen mit internationalen Unternehmen. „Generell war das Unternehmenskonzept von einer geringen betriebswirtschaftlichen Ausrichtung gekennzeichnet“, stellte der Rechnungshof fest. Eine Verbesserung des Deckungsgrades bei den Kosten konnte nicht umgesetzt werden, obwohl sich die Einnahmen aus Studiengebühren innerhalb von fünf Jahren fast verdoppelt haben.

Überzahlungen

Die Hälfte der Personalkosten 2011 (insgesamt 2,88 Mio. Euro) entfiel auf die Verwaltung. Im Bereich der Direktion wurde zu wenig eingespart, bemängelt der Rechnungshof. „Die Richtlinien für die Besoldung der Mitarbeiter sahen Überzahlungen im Ausmaß bis zu fünf Gehaltsstufen sowie Zulagen für Kenntnisse vor, die ohnehin Voraussetzung für den Tätigkeitsbereich der Akademie anzusehen waren (z. B. Sprachenzulagen).“

Wenig kostendeckend ist auch die hauseigene Küche: Mehr als ein Drittel der Mittagsmenüs wurden im Studienjahr 2010/11 gratis an das eigene Personal abgegeben.

Völlig aus dem Ruder liefen die Ausgaben für eine neue Website. 55.000 Euro waren budgetiert, auf 161.004 Euro beliefen sich am Ende die Kosten (Überschreitung von 300 Prozent).

Der Prüfungszeitraum erstreckte sich auf die Jahre 2007 bis 2010/11. Es ist die Amtsperiode von Direktor, Botschafter Hans Winkler, der zuvor Staatssekretär unter Außenministerin Ursula Plassnik war. Direktor Winkler war am Freitag nicht erreichbar, die Telefonzentrale nicht besetzt.

Der Sprecher des Außenministeriums, Arnold Obermayr, sagte, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt werden. Was die Kostendeckungsquote angehe, habe das Ministerium „eine andere Position als der Rechnungshof“.