SPÖ-Geschäftsführer: "Befragung kann nicht verpflichtend sein"
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch betont erneut, dass Mitgliederbefragung kein bindendes Ergebnis liefern werde.
Es ist das Ereignis in der SPÖ, auf das in den nächsten Wochen nicht nur die Mitglieder der Partei blicken werden. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch aber gibt ihm auch im Interview in der ZIB2 nur eingeschränkte Bedeutung. Das sei eine Mitgliederbefragung, und diese könne "gar nicht verpflichtend sein".
Deutsch betont gegenüber Martin Thür erneut, dass die endgültige Entscheidung über den SPÖ-Vorsitz auf dem Parteitag im Juni getroffen werde - und nicht durch die nun startende Mitgliederbefragung. Deutsch, der auch parteiintern als Unterstützer der Parteivorsitzenden Rendi-Wagner gilt, machte deutlich, dass es sich bei den Personen, über die die SPÖ-Mitglieder demnächst abstimmen werden, nicht um "Kandidaten" sondern lediglich um "Teilnehmer" handle. Man werde das Votum der Parteimitglieder allerdings "sehr ernst nehmen".
"Wahl nicht durch Mitglieder"
Die eigentliche Wahl des neuen Vorsitzenden finde "nicht durch die Mitglieder" statt, sondern werde eben auf dem Parteitag ausgetragen. Er halte sich da genau an die vom Parteistatut vorgegebenen Regeln, betonte Deutsch. Auch der vom Parteivorstand für den Parteitag erstellte Wahlvorschlag müsse sich nicht nach dem Ergebnis der Befragung richten. Diese sei eben nur eine "Willenskundgebung", auch wenn diese einen "hohen Stellenwert" habe. Jetzt hoffe er jedenfalls auf ein "starkes Votum".
Kommentare