Chat-Affäre: Wie Thomas Schmid ins Parlament gezwungen werden könnte

In der U-Ausschuss-Fraktion der SPÖ wird seit März ein Projekt vorangetrieben, das – in Anlehnung an den Disney-Klassiker „Finding Nemo“ - unter dem Arbeitstitel „Finding Schmid“ firmiert. Und wie dem KURIER bestätigt worden ist, haben die Juristen im Parlament eine bzw. mehrere Möglichkeiten ausgemacht, um Schmid möglicherweise doch ins Parlament zu bekommen.

Eine der Möglichkeiten: niederländische Gerichtsvollzieher. In den Niederlanden können sich nicht nur einheimische, sondern auch Behörden aus anderen Ländern an diese wenden. Die Parlamentsdirektion, die die Ladungen für den U-Ausschuss formal organisieren muss, könnte einen solchen einschalten und dieser ist dazu angehalten, das Schriftstück – also die Ladung – von Amts wegen an Thomas Schmid zuzustellen.

Gemäß § 33 der Verfahrensordnung im U-Ausschuss müssen Auskunftspersonen einer Ladung Folge leisten – unabhängig davon, wo ihr Hauptwohnsitz ist. Dass sie dafür eine längere Anreise oder Kosten in Kauf nehmen müssten, ist streng genommen irrelevant – die Parlamentsdirektion ersetzt Reise- und Aufenthaltskosten.

Konsequenzen

Sollte es dem Parlament gelingen, Schmid die Ladung in Amsterdam zuzustellen, hätte das weitreichende Auswirkungen für alle künftigen Untersuchungsausschüsse. Weniger für Schmid - er könnte sich angesichts der gegen ihn laufenden Ermittlungen bei einzelnen Fragestellungen entschlagen - als vielmehr für andere Zeugen. Denn eine erfolgreiche Ladung Schmids würde bedeuten, dass man sich auch dann nicht vor dem U-Ausschuss verstecken oder ihm entgehen kann, wenn man im Ausland wohnt bzw. dort seinen Hauptwohnsitz hat.

Ob Schmid im Falle einer erfolgreichen Ladung in den Niederlanden mit Zwangsmaßnahmen zu rechnen hätte, sprich: ob er im Ernstfall wirklich vorgeführt werden würde, ist offen.

In der SPÖ hieß es dazu nur: „Wir betreten hier absolutes Neuland.“