VdB-Nachfolge: Wen die Parteien in die Hofburg-Wahl schicken könnten

Noch sind mehr als zwei Jahre Zeit bis zur nächsten Bundespräsidentenwahl, bei der die Nachfolge von Alexander Van der Bellen geklärt wird. Einem Alt-Politiker ist es aber zu verdanken, dass so früh wie selten zuvor spekuliert wird, wer bei der Wahl antreten könnte. Zur Erinnerung: 2022 wird Van der Bellen  im Amt bestätigt. Die Funktionsperiode des Bundespräsidenten dauert sechs Jahre. 2028 muss also ein neues Staatsoberhaupt gewählt werden.

Bereits im Februar hatte Hans Niessl, bis 2019 SPÖ-Landeshauptmann im Burgenland, mit der Ansage überrascht, er überlege sich eine Kandidatur. Der Vorstoß bringt Parteichef Andreas Babler – mit Niessl und der gesamten burgenländischen SPÖ in innigster Abneigung verbunden – in Bedrängnis. Stört er doch die eigenen Planungen für die Wahl. Bis Herbst, so Niessl, der die Babler-SPÖ zuletzt als „linkslinks“ kritisiert hatte, wolle er über eine Kandidatur entscheiden. Eine parteiübergreifende Kandidatur, wie der 75-Jährige betont.

Doch wie wahrscheinlich ist sein Antreten tatsächlich? Und auf welche Mitbewerber könnte er treffen? Ein Überblick.

Hört man sich in Kreisen der burgenländischen SPÖ um, könnte sich weniger in Eisenstadt, denn in Klagenfurt entscheiden, ob Niessl letztlich kandidiert. Dort sitzt nämlich mit Peter Kaiser ein anderer Alt-Landeshauptmann, der immer wieder als möglicher Kandidat genannt wird, ohne dass Dementis seinerseits und der Partei besonders vehement ausfallen würden. Über die Parteigrenzen hinweg aufgrund seines ausgleichenden Auftretens respektiert, könnten mit ihm auch beide Flügel der tief zerstrittenen SPÖ leben. Sollte er für die Roten antreten, dürfte Niessl seine Kandidatur mangels Chancen wieder zurückziehen, heißt es. 

Sollte hingegen die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures für die SPÖ ins Rennen gehen, würde Niessl auf dem Spielfeld bleiben, heißt es im Umfeld der SPÖ Burgenland. „Sie polarisiert massiv und ist mitverantwortlich für den aktuellen Zustand der Partei“, so ein Funktionär zum KURIER. 

ÖVP mit Geldsorgen

Solche Probleme hat die Kanzlerpartei ÖVP derzeit nicht: Zuletzt war man dort beschäftigt, den Posten des Klubchefs und Generalsekretärs neu zu besetzen, ein möglicher Kandidat für das höchste Amt im Staat zeichnet sich aber noch nicht ab. Genannt wird mit Wilfried Haslauer ebenfalls ein Ex-Landeshauptmann.

Das Dilemma der ÖVP: „Am liebsten würde man auf den Wahlkampf verzichten. Denn die Partei hat de facto kein Geld mehr“, schildert ein Funktionär. So wäre manchen am liebsten ein  Kandidat, auf den sich alle drei Regierungsparteien einigen könnten. Wer dafür in Frage käme, bleibt aber ungewiss. So ein Koalitionskandidat würde auch wenig dazu beitragen, das zuletzt recht diffus gewordene Parteiprofil zu schärfen, heißt es in ÖVP-Kreisen.  

Gerne würde man eine Frau als Kandidatin aufs Schild heben - bis dato ist aber weder in den eigenen Reihen noch bei Parteifreien fündig geworden.

Analog zu Niessl könnte hingegen mit Otmar Karas, einst Vizepräsident des EU-Parlaments, ein „überparteilicher“ Kandidat antreten, der ebenfalls mit seiner Parteiführung auf Kriegsfuß steht. Entsprechende Ambitionen werden dem ÖVP-Urgestein schon lange nachgesagt. 

Bei den Neos zeichnet sich derzeit noch kein Kandidat ab. Bei den Grünen, gleichsam Titelverteidiger, immer wieder genannt werden die beiden Ex-Minister Johannes Rauch und Alma Zadić. Definitiv ausgeschlossen hat eine Kandidatur bereits Rudolf Anschober, in der türkis-grünen Regierung ebenfalls Minister.  „Das sage ich jedem, der mich fragt: Ich habe keine Ambition, das sollte sehr klar und eindeutig sein“, hatte er im April betont. „Ich bin mir nicht sicher, ob es überhaupt einen grünen Kandidaten geben wird“, so ein Parteikenner. Wobei auch hier unter anderem finanzielle Bedenken eine Rolle spielen dürften.