Militär

EU-Armee: Kern zurückhaltend, Doskozil ablehnend

Im Laufe des Septembers werden weitere Papiere und Mails Silbersteins publiziert: Stärke-Schwächen-Analysen und pikante SPÖ-Interna bis hin zu jenem Mail, das Kanzler Kern als politisch unerfahren, sprunghaft und eitel beschreibt. Die SPÖ vermutet als Quelle des Informationslecks eine ehemalige Silberstein-Mitarbeiterin, die über gute Kontakte zu ÖVP und NEOS verfügen soll.

Österreichische Armee unter nicht-österreichischem Oberkommando kann sich Bundeskanzler "nicht vorstellen".

11.11.16, 20:28

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) steht der Idee einer EU-Armee zurückhaltend gegenüber. Ein Einsatz des Bundesheeres, der nicht unter österreichischer Entscheidungshoheit stattfindet, ist für ihn nicht vorstellbar.

"Wir sind bereit, solidarisch unsere Beiträge zu leisten. Eine österreichische Armee unter einem nicht-österreichischen Oberkommando kann ich mir im Moment allerdings nicht vorstellen", sagte Kern der "ZiB" des ORF am Freitag zu entsprechenden Vorschlägen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und den mittel-osteuropäischen Visegrad-Staaten.

EU-Armee: Kern zurückhaltend, Doskozil ablehnend

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) zeigte sich ebenfalls kritisch: "Mehr Kooperation ja. Eine EU-Armee lehne ich ab", sagte er gegenüber der APA. Ein Aushöhlen der Neutralität komme nicht infrage. Es dürfe keine Beistands- oder Beitragsautomatismen geben, also auch künftig keine militärische Beistandspflicht, keine Teilnahme an Kriegen und keine permanente Stationierung ausländischer Soldaten in Österreich, so der Verteidigungsminister.

(Agenturen, jk)

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