Politik | Inland
26.06.2016

FPÖ-Hofer will auch in Österreich ein Ausstiegsreferendum

Der FPÖ-Vizechef fordert Reformen innerhalb eines Jahres sonst wolle er "Öxit".

FPÖ-Vizechef und Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer will auch in Österreich eine Abstimmung über den Verbleib in der EU. Im Interview für die Tageszeitung Österreich (Sonntagsausgabe) erklärte Hofer laut Voraus-Meldung: "Wenn die Union sich falsch entwickelt, dann wäre für mich der Augenblick gegeben, wo man sagt: So, jetzt muss man auch die Österreicher fragen."

Das wäre laut Hofer gegeben, "wenn sie sich zu einer zentralistischen Union entwickelt, statt sich auf die eigentlichen Grundwerte zurückzubesinnen." Für eine Reform dürfe sich die EU nicht allzu lange Zeit lassen. Hofer: "Die Union muss sehr rasch reagieren. Wenn nicht innerhalb eines Jahres die notwendigen Weichenstellungen gesetzt werden, dann ist das Projekt stark geschädigt."

"Fehlentwicklung der EU"

Die EU müsse sich, so Hofer, "darauf besinnen, was sie eigentlich ausgemacht hat: Die Gründerväter wollten eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit knüpfen, weil Staaten, die wirtschaftlich zusammenarbeiten, nicht Krieg gegeneinander führen. Das hat ja an sich sehr gut funktioniert, bis man dann die politische Union gegründet hat."

Bei einer "Fehlentwicklung der EU" ist Hofer dafür, über einen "Öxit", also einen Austritt Österreichs aus der Union, nachzudenken: "Wenn man die Weichen innerhalb eines Jahres mehr in Richtung Zentralismus stellt, anstatt sich auf die Grundwerte zu besinnen, dann müssten wir die Österreicher fragen, ob sie hier noch Mitglied sein wollen."

Hofer hatte die Stichwahl der Bundespräsidentschaftswahl gegen den Grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen mit 30.863 Stimmen Unterschied knapp verloren. Die FPÖ hat daraufhin die Wahl angefochten. Die Briten hatten am Donnerstag für einen Ausstieg Großbritanniens aus der EU ("Brexit") gestimmt.