Bonus für kleine Pensionen am Prüfstand

Soll die Pensionserhöhung wie mehrfach in den vergangenen Jahren auch im nächsten Jahr wieder sozial gestaffelt werden, oder nicht? Diese Entscheidung muss die Bundesregierung demnächst treffen.

In rund eineinhalb Wochen wird der für die Anpassung relevante Wert – voraussichtlich 1,7 Prozent – feststehen, dann muss die türkis-grüne Koalition festlegen, ob sie die eigentlich gesetzlich vorgesehene Anpassung der Pensionen an die Inflationsrate wieder außer Kraft setzen, und kleinere Pensionen stärker anheben will als größere.

In den vergangenen Jahren war das mehrmals so gehandhabt worden, laut Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sei eine soziale Staffelung auch diesmal wieder „Teil der Überlegungen“.

Widerstand kommt nun aber vom Generaldirektor der Pensionsversicherungsanstalt (PVA), Winfried Pinggera. Das Versicherungsprinzip (also, dass durch das Einzahlen der Beiträge die Anwartschaft auf eine Pension erworben wird, Anm.) werde durch die Staffelung ausgehebelt „und letztendlich auch das Vertrauen in die Pensionen insgesamt untergraben“, erklärt er in einem Interview mit der Austria Presse Agentur. Einmalig sei eine soziale Staffelung vorstellbar, aber nicht auf Dauer, über mehrere Jahre hinweg. Eine soziale Dimension solle zwar schon berücksichtigt werden, allerdings eher über die Ausgleichszulage, argumentiert Pinggera. Auch der Bundesbeitrag zu den Pension werde weiter steigen.