Bin weg, bin da: Chaostage in der Liste Pilz

Mittwoch, früher Nachmittag, Parlament. Eigentlich hätte die Liste Pilz zu diesem Zeitpunkt schon viel verkünden wollen: Dass Listengründer Peter Pilz wieder in den Nationalrat einziehen wird etwa – und wer für ihn seinen Platz räumen wird.

Wie gesagt: hätte. Denn statt dem angekündigten Medienauftritt wird gestritten – und das mitunter laut und öffentlich: Martha Bißmann, die für Pilz nach dessen Rückzug im November nachgerückt war, und der Listengründer selbst hätten im Eingangsbereich des Parlaments hitzig diskutiert, berichten Augenzeugen.

Der Grund dafür war absehbar. Peter Pilz will ins Parlament zurück, für ihn weichen will niemand – oder soll nicht: Denn gerade nach den Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen Pilz hätte es eine mehr als schiefe Optik, müsste eine der vier Frauen für den Rückkehrer Platz machen – dabei wäre Bißmann als Nachrückerin erste Wahl als Rückzugskandidatin.

Allein, unter den männlichen Kollegen ist die Bereitschaft höchst gering: Alfred Noll hat Gefallen an seinem neuen Leben als Abgeordneter gefunden, seine Reden sind mittlerweile Highlights im Parlament. Auf Peter Kolba, der für Pilz als Klubchef im Herbst einsprang, will Pilz nicht verzichten; zudem kann er laut Wahlordnung nicht weichen, weil er über eine Landesliste eingezogen ist. Wolfgang Zinggl, der derzeit die Wien-Wahl vorbereiten soll, sowie Bruno Rossmann sind für den Opfergang auch nicht bereit.

Was also tun? Weiter diskutieren, heißt es aus der Liste Pilz – zumindest bis Freitag will man sich Zeit geben, bis man vor die Medien tritt. „Ich bin guter Hoffnung, dass wir eine Lösung finden“, sagt Peter Kolba zum KURIER. Und auch Pilz selbst ist guter Hoffnung: „Wir wollen keine Einzelentscheidung treffen, sondern gleich über EU-Kandidatur und Parteiakademie reden. Deswegen dauern die Diskussionen länger, aber es sind sehr konstruktive Gespräche.“

Fragt man abseits der Politik, was von Pilz’ Rückkehr zu halten ist, so bekommt er – ganz anders als noch vor Kurzem – viel Rückenwind. „Peter Pilz gehört ins Parlament, er ist ja nicht irgendein Abgeordneter“, sagt etwa PR-Berater Wolfgang Rosam. Jene, die für ihn nicht weichen wollen, seien hingegen „illoyale Sesselkleber“ – und deren Verhalten parteischädigend: „Die Partei überlebt nur mit ihm.“ Und die Vorwürfe, die es gegen ihn gab? Die seien geklärt, und damit „Strich drunter: Niemand hat das Recht auf moralische Verurteilung.“

Ähnlich sieht das auch einer, den man politisch im gegnerischen Eck wähnen würde. „Es gibt im Parlament Abgeordnete, die sich mit strafrechtlich gravierenderen Dingen herumschlagen haben müssen. Die Sache ist strafrechtlich zweifellos erledigt“, sagt Jurist und Grünen-Politiker Georg Bürstmayr. Moralische Werturteile hält auch er für verfehlt: Er nennt die mediale Debatte über Pilz ein „Gerüchtsurteil. Die Öffentlichkeit hält von der Unschuldsvermutung nicht viel“.

Die politische Beurteilung, fügt er hinzu, sei freilich eine andere Frage. Da will derzeit aber niemand so richtig vorpreschen: Selbst bei den SPÖ-Frauen heißt es nur, es sei „irritierend, wenn eine junge Frau für einen älteren Herren verzichten muss“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Brunner. Die Frage, ob ein Politiker nach Vorwürfen wie diesen in anderen Ländern – etwa in Deutschland – null Chance auf ein Comeback hätte, will man indes nicht kommentieren.