Die Maßnahme soll ab 7. Dezember gelten

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
08/18/2021

Bekannte Corona-Regeln werden verlängert, "3G" gelten weiterhin

Verordnung von Gesundheitsminister Mückstein erwartet. Verlängerung bringt keine Änderungen. "3G" gilt weiterhin.

Die bereits gültigen Corona-Regeln werden verlängert. Die Bestimmungen zu Veranstaltungen und Zusammenkünften wird um vier Wochen (bis 17. September), alle anderen Vorgaben bis Ende September ausgedehnt. Eine entsprechende Verordnung von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) wird für Mittwoch oder Donnerstag erwartet. Änderungen an den bestehenden Corona-Maßnahmen gibt es damit vorerst keine.

Die Bestimmungen zu den Veranstaltungen und Zusammenkünften können aus rechtlichen Gründen jeweils nur um vier Wochen verlängert werden - damit gilt bis 17. September für Zusammenkünfte ab 100 Personen weiterhin eine Anzeige-Pflicht. Ab 500 Personen müssen sie von der lokalen Bezirksverwaltungsbehörde bewilligt werden. Voraussetzung dafür ist wie bisher ein umfassendes Präventionskonzept, hieß es aus dem Gesundheitsressort. Betroffen sind von dieser Verlängerung die Paragrafen 12 bis 16 der 2. COVID-19-Öffnungsverordnung, die eigentlich mit Ablauf des 19. August außer Kraft treten würden.

Die übrigen ebenfalls in dieser Verordnung geregelten Maßnahmen werden ebenfalls verlängert - und zwar vorerst bis Ende September. "Eine Adaptierung der Maßnahmen ist aber abhängig von der epidemiologischen Lage jederzeit möglich", betonte man im Gesundheitsministerium in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

Damit bleiben die bekannten Regeln aufrecht, allen voran die 3-G-Regel, die Österreich bereits am 19. Mai eingeführt hat. Damit gilt weiterhin, dass nur getestete, geimpfte oder genesene Personen Zutritt u.a. zur Gastronomie, zu körpernahen Dienstleistungen, Tourismus- und Freizeiteinrichtungen, Kulturbetrieben (Ausnahme Museen, Bibliotheken, Büchereien und Archive) oder nicht öffentliche Sportstätten (etwa Fitness-Studios) haben.

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