Auf und Ab für Andreas Babler: Applaus in Berlin, Ärger in Linz

Die deutsche Wochenzeitung Die Zeit hat den neuen SPÖ-Bundesparteichef entdeckt. Bei dessen Kurzbesuch in Berlin trafen ihn zwei Journalisten, um unter dem Titel „Huch, ein Arbeiter“ eine ganze Seite über jene Hoffnungen zu schreiben, die die Sozialdemokratie in den Österreicher setzt. In der Österreich-Ausgabe der Zeitung schaffte er es sogar auf die Titelseite. Mit dem Hinweis: „Was die deutsche Sozialdemokratie vom Wiener Genossen Andreas Babler lernen kann.“

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So viel Ehre wurde ihm zuletzt in seiner Heimat nicht zuteil. Da gab es den Konflikt mit den Burgenländern wegen der Kandidatenliste für die EU-Wahl. Da wurden viele thematische Vorhaben des roten Parteichefs von Landesorganisationen gebremst oder gar verhindert. So setzten sich letztendlich die Wiener durch, als es um die Mitgliederbefragung bei Personal- und Koalitionsentscheidungen ging. Die soll es nun nur noch abgeschwächt geben.

Gegenwind aus Linz

In Linz feiert SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger kommende Woche sein zehnjähriges Amtsjubiläum, gleichzeitig wurde er mit 79 Prozent erneut zum Vorsitzenden des größten SPÖ-Bezirks gewählt. Die Präsentation seiner Wiederwahl nutzte Luger, um eine deutliche Botschaft in Richtung Andreas Babler abzusetzen. Zum Inflationsleitantrag am Bundesparteitag hält er fest: „Das zeugt von ökonomischem Unverständnis.“ Während die Bundes-SPÖ eine staatlich garantierte Preisstabilität (maximal 2 Prozent Preissteigerungen pro Jahr) für Güter, die zur Befriedigung der Grundbedürfnisse dienen, in der Verfassung verankert haben will, hält Luger „gar nichts davon“. Bei der Inflation gehe es um reine Wirtschaftspolitik, die von aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen getragen sei, ergänzte Luger. „Da sollte man die Finger davon lassen, das in die Verfassung zu schreiben.“

Ebenfalls kein Rückenwind für Babler ist aus den in Linz abgestimmten Grundsatzfragen der SPÖ abzuleiten. „Nur 51,8 Prozent sind für eine 32-Stunden-Woche“, obwohl das dem Zeitgeist entsprechen würde. Deren Einführung hält Luger „volkswirtschaftlich für eine Katastrophe“. Auch bei Tempo 100 (57 Prozent dagegen) und härteren Strafen für Klimakleber (56 Prozent dafür) sind die Linzer nicht auf Bablers Kurs. Nur bei der Frage des uneingeschränkten Zugangs von Asylwerbern zum Arbeitsmarkt (58 Prozent sind dafür) könnten sie sich mit Babler treffen.

Zurück zur Zeit: Die hatte vor Monaten auch den neuen niederösterreichischen SPÖ-Landesparteichef Sven Hergovich promotet. Mit dem Satz, er würde sich lieber „die Hand abhacken“ als bei Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bei bestimmten Punkten Kompromisse einzugehen. Tags darauf wurden diese Koalitionsgespräche gestoppt.