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Analyse
06/18/2021

Attacke statt Kabarett: Neos haben ihre Rolle gefunden

Pinke wurden unter Meinl-Reisinger zur kantigen Aufdeckerpartei.

von Michael Hammerl

Heute, Freitag, startet der pinke Parteitag. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger darf sich ein Spitzenergebnis erwarten. Die Neos sind in sechs Landtagen vertreten, regieren in Wien und Salzburg mit. In Umfragen liegen sie konstant über zehn Prozent. Bei der Nationalratswahl 2019 bekamen sie 8,1 Prozent der Wählerstimmen.

Laut Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sind die Neos „definitiv“ das erfolgreichste liberale Projekt in Österreichs Polit-Geschichte. „Das zeigen die Wahlergebnisse und vor allem die Breite, mit der sie in den Bundesländern vertreten sind. Dem Liberalen Forum ist das einst nicht gelungen.“

Was sind die Gründe für diese Entwicklung?

Unter Meinl-Reisinger machten die Pinken einen Sprung nach vorne. Vorgänger und Parteigründer Matthias Strolz war kein Kind von Traurigkeit. Doch der kritische Geist wagte unkonventionelle Ausflüge in esoterische und kabarettistische Gefilde. Etwa, wenn er die schwarzen Landeshauptleute „Fürsten der Finsternis“ nannte oder „heiter-weiter“ reimte.

Wo es die Neos leicht haben

Meinl-Reisingers Kurs ist schärfer, der Themenkonjunktur angepasst. Nach Strolz’ Rücktritt im September 2018 überschlugen sich die Ereignisse: Ibiza, Neuwahlen, Corona-Krise. Die Neos begannen sich noch stärker als Aufdeckerpartei zu positionieren, während sich die SPÖ in dieser Rolle schwertut. „Nicht zuletzt ist der Ibiza-Untersuchungsausschuss die perfekte Bühne für Oppositionsparteien. Die Neos haben sie gut genützt“, sagt Stainer-Hämmerle.

Als junge Partei, ohne „Leichen im Keller“, hätten es die Neos beim Thema Korruption „leicht“, sagt die Politologin. Auf dieser Basis haben die Pinken einen zentralen Antagonisten im Bund identifiziert: die „Kurz-ÖVP“. Die peinlichen Chatprotokolle zwischen Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und führenden ÖVP-Protagonisten dienen Stephanie Krisper und Helmut Brandstätter im U-Ausschuss als Munition. Steckt dahinter eine Strategie?

Mit Kurz? „Schwierig“

Man reagiere eher „auf den Ton, den die ÖVP gegenüber der unabhängigen Justiz und weiteren Institutionen anschlägt“, sagt Vize-Obmann Nikolaus Scherak. „Dass dann auch unser Ton schärfer wird, ist, glaube ich, verständlich.“ Die „türkise Partie“ sei eine „völlig abgehobene Polit-Elite“, meinte zuletzt Meinl-Reisinger. Die ÖVP – ein rotes Tuch für Pinke?

Eher nicht. Meinl-Reisinger hat – wie mehrere Parteikollegen – eine schwarze Vergangenheit. In Salzburg koaliert man mit der ÖVP. Und die thematische Schnittmenge in wirtschaftspolitischen Fragen ist enorm. „Wenn es irgendwann so weit sein sollte, dass es Mehrheiten mit der ÖVP gäbe, stehen wir natürlich für Gespräche zur Verfügung“, sagt Scherak. Klar sei aber: „Mit einer Volkspartei, die so weit rechts steht und ein so angespanntes Verhältnis zum Rechtsstaat hat, wird es sehr schwierig.“ Vielleicht ergibt sich eine andere Chance. Die Neos hätten das Potenzial, bei der nächsten Nationalratswahl auf 15 Prozent zu klettern, meint Stainer-Hämmerle. Damit könnten sie die Mehrheit „rechts der Mitte“ – aus ÖVP und FPÖ – brechen. Eine Dreier-Koalition „Rot-Grün-Pink“ im Bund wäre möglich.

Auf diesem Weg gebe es eine große Hürde, erklärt Stainer-Hämmerle: „Protestwähler suchen sich Rettungsanker. Das sind vor allem Parteien, die ihnen Verantwortung abnehmen und anderen die Schuld zuweisen. Und das tun die Neos nicht. Ich denke, aus diesem Grund werden sie immer eher limitiert bleiben in ihrem Wählerpotenzial.“

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