Politik | Inland
31.05.2018

Videos über Weg via "Moscheen-Route" kursieren

Flüchtlingsströme: BMI-Experte hält heuer "angespannte Situation" für möglich.

Nach Ansicht eines der führenden Asyl-Beamten Österreichs könnte sich heuer angesichts wieder steigender Anlandungen in Europa eine "durchaus angespannte Situation" ergeben. Wie Peter Webinger, Leiter der Gruppe Asyl, Migration, Menschenrechte im Gespräch mit der APA ausführte, gebe es in Griechenland heuer nahezu eine Verdreifachung der Ankünfte. Zudem seien neue Routen entstanden.

Keine Wiederholung von 2015, aber "Vorsicht"

Eine Wiederholung des großen Flüchtlingsstroms aus dem Jahr 2015 erwartet er freilich nicht, auch wenn es ein mindestens ebenso großes Potenzial in den Krisenregionen gebe. Doch Geschichte wiederhole sich nie 1:1 und heute würden von den Zielstaaten andere Signale ausgesendet als bei der großen Flüchtlingswelle vor drei Jahren.

Dennoch mahnt Webinger zu Vorsicht. Wie der Anstieg 2014 die Ouvertüre zu den Ereignissen vom Jahr darauf gewesen sei, könnte ähnliches 2018 und 2019 geschehen, wenn nicht Vorsorge getroffen werde.

Route über Albanien - Bosnien - Montenegro

Von der Regierung zuletzt ins Gespräch gebracht wurde verstärkt eine neue Route, die unter anderem über Albanien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro in die EU führt, Fachleute vor Ort sprechen intern von einer sich entwickelnden "Moscheen-Route", da Moscheen auf dem Weg in den Norden Unterstützung bei der Migrationsbewegung bieten sollen. Aktuell kursieren im Internet auch etliche Videos, die auf Arabisch eine detaillierte Route durch die Region in die EU beschreiben.

Doch es gibt auch andere kleinere Entwicklungen, die zu einer Zunahme von Flüchtlingsbewegungen führen können. Webinger weist hier etwa auf eine Visa-Liberalisierung für Iraner hin, die nun per Direktflug Serbien ansteuern können. Viele der Iraner zögen weiter, das Land sei in Österreich und Deutschland nunmehr auch unter den Top Drei der Asyl-Herkunftsstaaten.

Darstellungen, wonach die Gefahr einer neuen Flüchtlingswelle aufgebauscht werde, weist der Beamte zurück. Denn nicht nur gebe es ein deutlich erhöhtes Flüchtlingsaufkommen an der türkisch-griechischen Grenze, auch in den Balkan-Staaten würden erhöhte Zahlen registriert. So gab es heuer in Bosnien bisher fast 4.400 Ankünfte, im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 207.

Ständiger Austausch mit anderen Ländern

Österreich sieht Webinger diesmal ganz gut vorbereitet, würden doch die Krisenherde ebenso wie aktuelle Migrationsbewegungen nun noch besser beobachtet. Auch sei man mit anderen betroffenen Staaten im ständigen Austausch. Vage bleibt der Experte, wenn es darum geht, ob die Staaten an den EU-Außengrenzen entsprechend aktiv werden. Es gebe überall "ein gewisses Maß an Kooperationsbereitschaft". Freilich sei bei einem reinen Transitstaat aber die Betroffenheit anders.

Grundsätzlich rät Webinger zu Realismus. Wer Freizügigkeit im Inneren des Schengenraums wolle, müsse einen starken Außengrenzschutz bejahen. Wenn etwas grenzenlos sein solle, dann "unsere Moral". Das Augenmerk sei vor allem auf jene zu richten, die zu schwach seien und sich die Flucht nicht leisten könnten. Zudem gelte es zu beachten, was es für eine Gesellschaft vor Ort bedeute, wenn die dortigen Eliten gingen. Für Syrien und den Irak werde sich etwa diese Frage bei Wiederaufbau des Landes stellen. Wichtig ist für ihn Hilfe in den betroffenen Regionen, aber auch, dass eine Rettung auf See nicht automatisch einen Transport nach Europa nach sich ziehen müsse.