FPÖ & Hofburg "Bei Unregelmäßigkeiten wieder anfechten" Strache-Vize Stefan sagt, die FPÖ könnte auch nach dem dritten Wahlgang wieder vor Gericht ziehen. Der Wahlkampf, sagen beide Kandidaten, soll kurz sein.
Aus für Bankensteuer Kern, ein Genosse der Jung-Bosse Der SP-Chef greift ein klassisches ÖVP-Thema auf, auch das Förderpaket für Start-ups gelingt.
Reform vertagt. "Wir können nur hoffen, dass Aufhebung Denkzettel war" Stichwahl-Neuauflage muss nach alten Regeln ablaufen.
Burgenland Absolute Harmonie: Ein Jahr Rot-Blau im Burgenland Die Koalitionspartner streuen sich bei der Bilanzpressekonferenz gegenseitig Rosen.
Koalition Bundesregierung will 1.000 neue Start-ups fördern Das von Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner präsentierte Paket soll 185 Millionen Euro schwer sein.
VfGH Anwalt Noll: Aufhebung widerspricht der Verfassung Für den Juristen Alfred J. Noll widerspricht die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl dem Wortlaut der Verfassung.
Initiative Hass im Netz: Regierung will sensibilisieren Die Regierung will nun eine "Initiative gegen Gewalt im Netz" ergreifen und setzt dabei vor allem auf Maßnahmen zu Sensibilisierung und Information.
Hofburg-Wahl Wettanbieter: Doppel-Auszahlung bei Hofer-Sieg Gewinne auf Sieg Van der Bellens wurden bei bet-at-home bereits ausbezahlt. Auch Interwetten würde bei Hofer-Sieg kein Geld zurückfordern.
Bundespräsidentenwahl 2. Oktober als Stichwahltermin fixiert Ministerrat entschied sich für den 2. Oktober als Wahltermin. Der neue Bundespräsident könnte erst im Spätherbst angelobt werden.
Politik Von Innen Juristisches Nachspiel für Schmutzkübelkampagne Alexander Van der Bellen wird seit der Wahlanfechtung im Internet diffamiert – mit juristischem Nachspiel.
Urteil des Obersten Gerichtshofs OGH: Kündigung wegen Gesichtsschleiers keine Diskriminierung Muslimische Notariatsangestellte hatte geklagt. OGH: "Grundregel" der Kommunikation in Österreich ist unverhülltes Gesicht.
Angst vor Strafen Wahl-Beisitzer "wollen nicht mehr" Behörden sorgen sich um sauberen Ablauf. Lopatka will nun 100 Euro pro Beisitzer als Anreiz.
Sozialversicherungsbeiträge Entlastung: ÖVP will 170 Millionen für Bauern Bauernbund wünscht sich Stundung der Sozial-Beiträge.
Neustart: Regierung schnürt Paket für die Wirtschaft Neustart: Regierung schnürt Paket für die Wirtschaft Rot und Schwarz wollen beweisen, dass sie zum versprochenen Neustart fähig sind. Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner schnüren ein Paket für Firmengründer und wollen auch den Kreditinstituten bei der Bankenabgabe entgegen kommen.
BP-Wahl Wahlbeobachter: Sobotka attestiert Kern "Unkenntnis" Der Innenminister entgegnet dem Bundeskanzler, OSZE-Beobachter sind "selbstverständlich" einzuladen.
Politik Von Innen Warum keiner bei Festspielen den Bundespräsidenten spielen wird Fischer-Ersatz: Nationalratspräsidenten sind nur rechtlich das Staatsoberhaupt. Hofer, Bures und Kopf werden nicht als Bundespräsidenten repräsentieren.
Sobotka-Vorschlag Keine Zustimmung für Wahl-Beisitzer als Bürgerpflicht Schieder (SPÖ) und Parteikollege Lopatka sind gegen Sobotka-Vorschlag, das Schöffensystem bei Wahlen zu übernehmen.
