Anschober zieht mit Rede zur Pandemie-Lage nach

Eine „Erklärung am Beginn der großen Herausforderungen der kommenden Monate“ kündigte Gesundheitsminister Rudolf Anschober für Dienstag an. Kommt Ihnen bekannt vor?

Nein, versichert man im Ministerium, der Auftritt sei nicht als Replik auf die viel beachtete Rede von Bundeskanzler Sebastian Kurz vom vergangenen Freitag gedacht. Thema sei der „Start der Phase 4“ – und dazu gehört ab Freitag auch die Corona-Ampel.

In den Ländern wartet man noch auf den angekündigten Leitfaden, offen ist zudem noch, wer im Detail das Sagen hat. Bekannt ist, dass Bezirke und Länder basierend auf diesem Leitfaden selbst Maßnahmen in ihren Regionen bestimmen können.

In der Praxis würde das bedeuten, dass ein Landeshauptmann beispielsweise Schulen sperren kann, die eigentlich in Bundesverwaltung sind. Der Wiener Bürgermeister könnte demnach die Staatsoper schließen oder einen Bundesgarten wie den Schlosspark Schönbrunn.

Verhandlungen laufen

Diese Detailfragen sind aber noch offen, wird im Ministerium bestätigt. Dazu sind kommende Woche Gespräche mit den Landeshauptleuten geplant. Bis Freitag sollte auch der Leitfaden final vorliegen.

Nächste Woche geht auch die Novelle zum Epidemiegesetz in die finale Phase. Sie wurde in der Begutachtungsphase von vielen Seiten scharf kritisiert. Minister Anschober will sich am Montag mit den Chefs der Parlamentsklubs treffen.

Am Mittwoch findet der erste Ministerrat nach der Sommerpause statt. Da wird geklärt, ob es parallel zum Ampel-Start noch bundesweit schärfere Regeln braucht.