FINANZEN: Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) und...

© APA/BKA/ANDY WENZEL

Politik von innen
10/24/2013

Schieder soll Cap als SPÖ-Klubchef ablösen

In beiden Regierungsparteien dürften die Klubs eine neue Führung bekommen.

von Daniela Kittner

Am kommenden Montag fallen die ersten Personalentscheidungen nach der Nationalratswahl. An diesem Tag finden in SPÖ und ÖVP Klubvollversammlungen statt, in denen die Abgeordneten die Klubchefs und die Kandidaten für das Nationalratspräsidium wählen.

Im Vorfeld der Klubsitzungen zeichnet sich ab, dass in beiden Regierungsparteien die Klubchefs ausgetauscht werden. Jedenfalls ließen Josef Cap und Karlheinz Kopf am Mittwoch offen, ob sie wieder für den Klubvorsitz kandidieren werden. Bisher hatten beide Politiker stets betont, dass sie ihre Funktionen behalten wollen.

Laut Tiroler Tageszeitung will Kanzler Werner Faymann Cap ablösen und durch den derzeitigen Finanzstaatssekretär Andreas Schieder ersetzen. Laut KURIER-Informationen sind zurzeit Bemühungen im Gange, Cap (61) eine adäquate Aufgabe für seine letzte Arbeitsperiode anzubieten. Cap ist in der SPÖ nicht irgendwer. Er ist seit dreißig Jahren im Parlament, seit dreizehn Jahren Klubobmann, und war unter Franz Vranitzky Bundesgeschäftsführer.

Im SPÖ-Klub hieß es am Mittwoch, es werde „an einer friedlichen Lösung gearbeitet“. Es werde am Montag keine Kampfabstimmung über den Klubvorsitz geben.

Ob es in der ÖVP auch friedlich zugehen wird, war gestern noch nicht absehbar. Die ÖVP muss auch die Nachfolge von Fritz Neugebauer als Zweiten Nationalratspräsidenten beschließen. Dafür sind zwei Personen im Rennen: Finanzministerin Maria Fekter und Karlheinz Kopf. Beide Politiker kommen aus dem Wirtschaftsbund, wodurch die Funktion des Klubobmannes wohl an den ÖAAB gehen wird. Heißester Tipp für den ÖVP-Klubvorsitz ist der derzeitige Außenamtsstaatssekretär Reinhold Lopatka.

Schieder und Lopatka waren schon einmal ein koalitionäres Gespann, nämlich als Finanzstaatssekretäre unter Minister Josef Pröll.

Für Schieder und Lopatka wäre der Schritt aus der Regierung an die Klubspitze ihrer Parteien jedenfalls ein Aufstieg. Die Klubobleute sitzen an der Schaltstelle zwischen Regierung und Parlament, es gibt kaum etwas, das nicht über ihren Schreibtisch geht. Faymann und ÖVP-Chef Michael Spindelegger wollen zudem in der kommenden Periode die Oppositionsparteien mehr in die Parlamentsarbeit einbeziehen – eine zusätzliche Aufgabe für die Klubchefs.

Was mit dem SPÖ-Finanzstaatssekretariat passiert, ist offen. Derzeit kursieren zwei Versionen: Es wird abgeschafft oder mit Kärntens Finanzlandesrätin Gaby Schaunig besetzt.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.

Kommentare