AMS-Chef Kopf gegen schärfere Zumutbarkeitsbestimmung

In die Debatte, welche Jobs für Arbeitslose zumutbar sind, hat sich nun erneut AMS-Chef Johannes Kopf eingeschaltet. Er halte nichts von einer Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen, wie zuletzt von der ÖVP gefordert. Es würde mehr bringen, die bestehenden Regeln besser zu kontrollieren.

"Ich glaube, dass eine striktere, konsequentere Vollziehung der Zumutbarkeit der erfolgversprechendere Weg ist, als die Regelung zu ändern", sagte Kopf am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal.

Betriebe sollen Arbeitsunwillige melden

In erster Linie seien die Betriebe angehalten, Arbeitsunwillige zu melden. Es gebe aber weniger Arbeitsunwillige als gemeinhin angenommen, wenngleich Kopf einräumte, dass es "mehr Arbeitsuchende gibt, als man vermutet, die wählerischer sind, als es das Gesetz erlaubt". Wenn jemand schon lange arbeitslos sei, sei vereinfacht gesagt jeder Job zumutbar, sofern er nicht den körperlichen oder sittlichen Umständen widerspreche oder Betreuungspflichten verletze, so Kopf.

Nach Ansicht der ÖVP sollte die zumutbare Fahrzeit für Arbeitslose um eine halbe Stunde auf 2,5 Stunden pro Tag erhöht werden. Bei Betreuungspflichten für Kinder, die jünger als zehn Jahre oder behindert sind, soll die zumutbare Arbeitszeit von derzeit 16 auf 20 Stunden pro Woche erhöht werden, weil Unternehmen meist Vollzeit- oder Halbtagsstellen anbieten.

ÖVP drängt auf strengere Sanktionen

Die ÖVP drängt auch auf strengere Sanktionen bei Arbeitsverweigerung, dann nämlich soll der Entzug des Arbeitslosengeldes von sechs auf acht Wochen ausgedehnt wird. Bei wiederholter Jobverweigerung soll das Arbeitslosengeld komplett gestrichen werden, was derzeit schon möglich ist, aber im vergangenen Jahr nur 225 Mal gemacht wurde. Der Entgeltschutz, eine Orientierung an der Bezahlung der vorherigen Stelle, soll nach Ansicht der ÖVP nur mehr 100 Tage gelten, anstatt derzeit 120 Tage.

AMS-Chef Kopf erwartet ohnehin nicht, dass es eine parlamentarische Mehrheit gibt. Die SPÖ lehnt eine Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen ab.