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Politik Ausland
05/15/2019

Wohlfühlthemen am Schwarzen Meer: Van der Bellen bei Putin

Der Besuch beim Kremlchef verlief freundschaftlich. Mit von der Partie war Karin Kneissl, bei deren Hochzeit Putin getanzt hatte.

von Stefan Schocher

Mittwoch Mittag traf Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Sotschi auf Wladimir Putin. Ein Treffen, so Van der Bellen, das dazu dienen soll, die Beziehungen zwischen Österreich und Russland zu vertiefen. Beziehungen, die Van der Bellen als freundschaftlich bezeichnet.

Begleitet wurde der Präsident von Außenministerin Karin Kneissl und von einer rund 50-köpfigen Delegation aus Wirtschaft und Kultur. Für Kneissl war es das erste Zusammentreffen mit Putin seit ihrer Hochzeit im vergangenen August.

"Keine großen Geheimnisse"

Wenig konkretes stand auf der Gesprächsagenda. Auf Streitthemen angesprochen (Menschenrechte, Ukraine u.s.w.) sagt Van der Bellen vor dem Treffen: „Es gibt auch andere Themen.“  Er sehe keine „prinzipielle Vertrauenskrise“ zwischen Russland und Österreich. „Wir haben voreinander keine großen Geheimnisse.“

Man müsse in den bilateralen Beziehungen mehr als nur die Ukraine im Auge haben. Dabei stellen Diplomaten aber durchaus fest, dass es im Minsker Prozesss zur Beruhigung des Krieges in der Ostukraine keine Bewegung gebe – und damit auch nicht in Sachen Sanktionen.

Konkrete Forderungen oder Wünsche an den russischen Präsidenten hatte Van der Bellen vor dem Treffen nicht.

Weniger um Kontroversielles sollte es also gehen, als um Wohlfühlthemen: Kunst, Kultur vor allem aber Wirtschaft. Und so blieb auch das Programm gehalten: Ein Stadtspaziergang mit dem Bürgermeister samt Besuch bei einem Heilwasserbrunnen, in einem Theater der Stadt, einer Kirche und dem Hafen; Treffen mit Putin, gemeinsamer Konzertbesuch am Abend.

Sotschi-Dialog

Kern des Besuchs war denn auch der Startschuss für den Sotschi-Dialog. Eine permanente zivilgesellschaftliche Gesprächsplattform, in der es um das Abtasten und Austauschen gegenseitiger Befindlichkeiten gehen soll.

Man orientiert sich da an großen Vorbildern wie dem deutsch-russischen Petersburger Dialog oder dem französisch-russischen Trianon-Dialog-Foren, in denen aber doch auch heikle Themen debattiert werden.

Kritik, dass man in der Zusammensetzung des Leitungsorgans des Sotschi-Dialogs Vertreter der Zivilgesellschaft vergeblich suche, will Van der Bellen nicht so stehen lassen. Er verweist auf Vertreter großer österreichischer Kulturinstitutionen, die in dem Forum vertreten sind (Salzburger Festspiele, Kunsthistorisches Museum).

Dazu, dass Wirtschaftsvertreter die große Mehrheit in dem Forum stellen, sagt Van der Bellen: „Die Wirtschaft kann immer besser laufen“. Auf die Besetzung von russischer Seite angesprochen, die in das Forum durchwegs Staatsvertreter entsandt hat, meint er: Der Staat spielte in Russland eben eine größere Rolle. Man müsse dem Forum Zeit geben.