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Politik Ausland
05/15/2019

Van der Bellen mit Promis auf Dialogkurs in Sotschi

Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht Wladimir Putin am Schwarzen Meer.

von Stefan Schocher

Der Reigen im österreichisch-russischen Besuchskarussell dreht sich weiter. Heute, Mittwoch, wird Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der russischen Schwarzmeer-Küsten-Stadt Sotschi mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen. Geplant ist ein Nachmittag mit bilateralen Gesprächen, der Eröffnung eines Dialogforums sowie ein gemeinsamer Konzertbesuch.

Van der Bellen und Putin kennen einander bereits persönlich. Und den Wortmeldungen nach dem Treffen bei Putins Besuch in Wien im Juni 2018 nach zu schließen, stimmt die Chemie. Zur allgemeinen Verwunderung hatte Van der Bellen da mit keinem Wort heikle Themen wie Menschen- oder Bürgerrechte erwähnt. Dagegen sagte er vor der Presse, dass es keine grundsätzliche Vertrauenskrise mit Russland gebe, und sprach von „business as usual“ im Umgang mit Russland. Putin stand strahlend daneben.

Sanktionen und Dialog

Auch beim Treffen am Mittwoch dürften konfliktträchtige Themen umschifft werden. In einer Aussendung der Präsidentschaftskanzlei heißt es zwar, dass man sich der Gemeinsamkeit mit der EU (Stichwort: Sanktionen) verpflichtet sehe, gleichzeitig betont man aber die Wichtigkeit des Dialoges. Und dieser Dialog soll anscheinend frei sein von belastenden Themen.

Kernpunkt des Programms Van der Bellens ist die Eröffnung des „Sotschi-Dialogs“, ein dauerhaftes Dialogformat nach berühmten Vorbildern: dem Petersburger Dialog, den Deutschland fortlaufend mit Russland führt, und Frankreichs Trianon-Dialog mit Russland. Wobei die beiden Vorbilder durchaus auch harte Themen anpacken: Medienfreiheit, Menschenrechte, das Vorgehen der russischen Behörden gegen unabhängige NGOs und politische Gegner.

Der Sotschi-Dialog soll nach eigener Darstellung den Kontakt zwischen Österreich und Russland in den Bereichen Wissenschaft, Bildung, Kunst und Sport fördern. Das Außenministerium nennt es „einen zivilgesellschaftlichen Austausch“ als regelmäßig tagende Diskussionsplattform, also die Auseinandersetzung mit aktuellen zivilgesellschaftlichen Fragen und Entwicklungen.

Die Auswahl der Leitungsorgane jedoch lässt keine großen Kontroversen erwarten: Von Österreichischer Seite leitet das Forum der ehemalige Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl (er kritisierte immer schon die Sanktionen gegen Russland), von russischer Seite ist es der ehemalige Bildungsminister und Putin-Vertraute, Andrej Fursenko.

Wirtschaft, Studenten, Kultur

Von österreichischer Seite dabei sein wird laut Außenministerium zudem der Industrielle Hannes Androsch, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, der Vizepräsident der Industriellenvereinigung Hubert Bertsch, der Historiker Stefan Karner, die Direktorin des Kunsthistorischen Museums Sabine Haag, Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karl-Heinz Kopf, die Präsidentin der Salzburger Festspiele Helga Rabl-Stadler, Salzburgs Ex-Landeshauptmann Franz Schausberger und der Präsident der österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft Richard Schenz. Der Focus liegt also auf den wirtschaftlichen Beziehungen.

Zunächst soll vor allem der Austausch von Schülern und Studenten sowie der Ausbau von Städtepartnerschaften gefördert werden. Geplant ist zudem eine Konferenz der Wirtschaftskammer, bei der sich russische Regionen präsentieren können. Schönwetterthemen also.