Wieder brannte Flüchtlingsheim – Immer mehr rechtsextreme Taten

Fast doppelt so viele Fälle wie im Vorjahr. Auch andere Staaten verzeichnen einen Anstieg.

63 Menschen wohnen in der Flüchtlingsunterkunft in Nostorf-Horst nahe Hamburg. Um 3 Uhr in der Nacht auf Samstag mussten sie aus dem Haus laufen, weil im unbewohnten Obergeschoss ein Feuer ausgebrochen war. Sie blieben unverletzt; Brandstiftung wird nicht ausgeschlossen.

Die Flüchtlingsunterkunft in Nostorf-Horst stand bereits seit Monaten in der Kritik des rechten Lagers. Im Herbst 2015 hatten Abgeordnete der rechtsextremen NPD bei der Landesregierung beantragt, die Erstaufnahmeeinrichtung zu besichtigen. Nach längerer Diskussion wurde der Besuch erlaubt.

Sollte sich der Brand als gelegtes Feuer herausstellen, dann war das bereits das 78. im laufenden Jahr in Deutschland. Laut Bericht des deutschen Innenministeriums – auf Anfrage der Grünen – sind die fremdenfeindlichen Gewalttaten in der Bundesrepublik im Vergleich zum Vorjahr drastisch angestiegen. 507 Fälle wurden demnach registriert – fast doppelt so viele wie 2015, wie der aktuelle Spiegel schreibt.

Rechte Rhetorik

Seit Jahresbeginn wurden Flüchtlinge bzw. Asylwerber 1800-mal Opfer von politisch motivierten Straftaten. Sieben Tötungsdelikte wurden gezählt.

Das Ministerium beschreibt zudem erneut einen Anstieg der "Widerstandsrhetorik" im rechtsextremen Lager. Bezugnehmend auf die "Identitäre Bewegung", die ja auch in Österreich in der jüngeren Vergangenheit auf sich aufmerksam gemacht hat. Die Ideologie der Bewegung basiert nach Einschätzung des deutschen Innenministeriums "stark auf dem Abstammungsprinzip und der Abgrenzung zu anderen Kulturen, insbesondere zum islamischen Glauben".

Auch in Österreich

Auch in Österreich sind rechtsextreme Gewalttaten angestiegen. Während die Zahlen von 2016 noch nicht veröffentlicht sind, wurden im Jahr 2015 insgesamt 1691 rechtsextrem motivierte Delikte zur Anzeige gebracht. Das war eine Steigerung von 40,8 Prozent gegenüber 2014.

Auch in Großbritannien stiegen die Übergriffe auf Ausländer – insbesondere auf polnische Einwanderer – nach dem Brexit-Votum an. Trauriger Höhepunkt bisher: der Tod eines 40-jährigen Polen Anfang September.

In Finnland demonstrierten gestern 15.000 Menschen gegen Rassismus und Gewalt, nachdem ein 28-jähriger Mann vor wenigen Tagen nach einer Auseinandersetzung mit Neonazis seinen Verletzungen erlegen war.

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