Was ist "normal"? Debatte erreicht neues Level

Der Streit zwischen ÖVP und FPÖ um die politische Positionierung und "Normalität" hat ein neues Level erreicht. Nun äußerte sich auch der Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas dazu. "Für mich ist die gesamte derzeitige Debatte - mit 'ich oder du', 'wir gegen' oder 'unsere Leute' und andere Begriffe - unverständlich. Sie geht an den Themen der Menschen vollständig vorbei", sagte er im Rahmen seiner Sommertour zu Aussagen auch von Bundeskanzler Karl Nehammer gefragt.

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Angesprochen auf die mahnenden Worte von Alexander Van der Bellen bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele sagte Karas laut Tiroler Tageszeitung bei Tirol Live: "Ich unterstütze den Herrn Bundespräsidenten, wenn er sagt, dass er bedauert, dass es einen Mangel an Mut gibt, einen Wettbewerb der Ideen zu forcieren, Visionen zu artikulieren und Politik zu argumentieren."

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Wieder in Richtung der Freiheitlichen schoss indes Oberösterreichs Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) in den Oberösterreichischen Nachrichten. Herbert Kickl sei in einer FPÖ-ÖVP-Regierung als Bundeskanzler "undenkbar". Der Bundespräsident habe die Debatte kommentiert, was ihm auch zustehe. Die angebliche Radikalisierung an den Rändern sei aber "eine Riesenchance für die ÖVP", die Hattmannsdorfer wie viele Parteikollegen zuvor in der Mitte positioniert.

Die ÖVP ist laut Hattmannsdorfer jedenfalls "wahlkampf-fit". Wie schon zuvor einige seiner Parteikollegen und -kolleginnen ortete er eine angebliche "Radikalisierung an den Rändern", die aber eine "Riesenchance für die ÖVP" sei. Auch der Landesrat schoss sich dabei nicht nur auf die Freiheitlichen ein, sondern ebenso auf die SPÖ unter deren neuen Chef Andreas Babler, "der versucht, mit linker Retropolitik den Wohlstand zu gefährden".

Für Unmut sorgte Karas damit bei seinen Parteikollegen. Die Kritik an der politischen Linie der ÖVP sei "entbehrlich", kritisierte Generalsekretär Stocker am Donnerstag in einer Aussendung. "Es geht nicht um Aus-, sondern um Abgrenzung. Das ist ein wesentlicher Unterschied und im politischen Geschehen auch notwendig. Wir sehen die Normalität als Teil der Politik der Volkspartei und lassen uns diese Begrifflichkeiten nicht ausschließen", so Stocker und sprach von "unnützen Wortgefechten".

Karas scherte in der Vergangenheit immer wieder aus der Parteilinie aus. Wer 2024 für die ÖVP als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl antritt, ist noch nicht bekannt.