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Politik Ausland
02/10/2021

Von der Leyen zu Tirol: Sequenzierung ist das Wichtigste"

Die EU-Kommissionspräsidentin habe "großes Vertrauen" in alle EU-Staaten.

In der Debatte um die Eindämmung der südafrikanischen Coronavirus-Mutation in Tirol hat sich nun auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geäußert. "Das Wichtigste ist Sequenzierung", sagte von der Leyen am Mittwoch gegenüber Journalisten. Auf die Frage, ob sie Vertrauen in die Bundesregierung im Umgang mit der Lage in dem Bundesland habe, antwortete von der Leyen: "Ich habe großes Vertrauen in alle unsere Mitgliedsstaaten."

Denn sie wisse, mit "welcher Ernsthaftigkeit die Staats- und Regierungschefs schon seit Wochen das Thema der Sequenzierung verfolgen", so die EU-Kommissionspräsidentin in Brüssel. So können "wir ganz detailliert nachforschen in den positiven Tests, was ist das für ein Virus und hat es sich verändert bereits, oder zeigt es Anzeichen der Veränderung", erklärte die studierte Medizinerin. Danach müsste "eng mit der Wissenschaft" zusammengearbeitet werden, dass diese "wiederum den Impfstoff daran anpassen" könne.

Von der Leyen will gleichzeitig die Zulassung von Corona-Impfstoffen in Europa beschleunigen. Dies kündigte die Kommissionspräsidentin am Mittwoch in einer Rede im Europaparlament an, in der sie die EU-Impfstoffstrategie nochmals verteidigte.

Zum einen solle die EU-Arzneimittelagentur EMA schneller die Daten klinischer Impfstofftests bekommen, sagte die konservative deutsche Politikerin. Dazu werde ein europäisches Netzwerk gegründet. Zum anderen arbeite die Gesundheitskommissarin an einem Rechtsrahmen, um die Impfstoffe so rasch wie möglich zu untersuchen.

Von der Leyen wird teilweise heftig kritisiert, weil die EU-Kommission für die Bestellung des Corona-Impfstoffs zuständig ist und vorerst nur wenig davon zur Verfügung steht. Von der Leyen räumte zwar erneut Versäumnisse ein. "Wir waren spät dran bei der Zulassung", sagte sie. "Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion. Und vielleicht waren wir uns zu sicher, dass das Bestellte auch tatsächlich pünktlich geliefert wird."

Gleichwohl bekräftigte sie, dass die gemeinsame Beschaffung und die gründliche Überprüfung vor der Zulassung durch die EMA richtig seien. Zudem habe die Impfkampagne inzwischen Fahrt aufgenommen, sagte von der Leyen. Mehr als 17 Millionen Menschen in Europa seien inzwischen geimpft. Eine Taskforce kümmere sich um den gezielten Ausbau der Impfstoffproduktion.

Die EU-Kommission werde zudem nächste Woche einen Plan zur Vorbereitung auf die Gefahr durch Virusmutationen vorlegen. EU-Vorschriften müssten angepasst werden, nötig seien zudem mehr gezielte Tests mit Genom-Sequenzierung.

Linke und Rechte im Europaparlament sprachen dennoch von einem Debakel und von Versagen der Kommission. Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grüne und Liberale gaben ihr mehr Rückendeckung, verlangten aber ebenfalls Aufklärung von Versäumnissen.

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