Nach Putin-Reise: Schweden schickt keine Minister nach Ungarn
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AFP / Tiziana Fabi
Eine schwedische Beteiligung an informellen Treffen wird vorübergehend nur auf Beamtenebene stattfinden.
Als Reaktion auf Alleingänge des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes will Schweden vorübergehend keine Minister zu Treffen nach Ungarn schicken. Das ungarische Vorgehen sei schädlich und müsse Konsequenzen nach sich ziehen, erklärte Schwedens derzeitige EU-Ministerin und designierte EU-Kommissarin Jessika Roswall. Schweden werde sich daher im Juli lediglich auf Beamtenebene an informellen Treffen in Ungarn beteiligen.
Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen wollen Roswalls Angaben zufolge ähnlich auf das ungarische Vorgehen reagieren. Auch in weiteren Ländern laufen demnach Diskussionen darüber. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sprach sich jüngst gegen einen Boykott des ungarischen EU-Ratsvorsitzes aus Protest gegen die Soloaktionen von Premier Orban aus.
"Verantwortungslos und illoyal"
Orban war zuletzt ohne Absprache mit Brüssel überraschend zu Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist und hatte dafür deutliche Kritik aus der EU geerntet. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte die Reise bereits kurz nach Bekanntwerden als "verantwortungslos und illoyal" kritisiert. Nun legte er noch einmal nach: Orban missbrauche die EU-Ratspräsidentschaft und kidnappe sie für seine eigenen Zwecke, sagte Kristersson am Rande des NATO-Gipfels in Washington.
Ungarn hat seit Anfang Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne, die turnusmäßig alle sechs Monate zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten wechselt. Das bedeutet auch, dass Ungarn eine Reihe von informellen Ministertreffen in Budapest abhalten wird. Dabei kommen in der Regel die jeweiligen Ressortchefs aus den einzelnen Ländern zusammen.
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