Iran gibt atomgetriebene Schiffe in Auftrag

Aus Verärgerung über die bevorstehende Verlängerung von US-Sanktionen hat der iranische Präsident Hassan Rouhani am Dienstag die Entwicklung atomgetriebener Schiffe in Auftrag gegeben. Laut dem iranischen Staatsfernsehen bezeichnete Rohani die vom US-Kongress beschlossene Verlängerung der Sanktionen als "Verletzung" des internationalen Atomabkommens vom Juli 2015.

Ausarbeitung einer Klage gegen die USA

Er forderte die iranische Atomenergieorganisation auf, "mit der Planung von Atomantrieben für den Seetransport" zu beginnen. Ferner beauftragte Rouhani nach eigenen Angaben das Außenministerium mit der Ausarbeitung einer Klage gegen das Verhalten der USA.

Das Atomabkommen von 2015 beendete den jahrelangen Streit über das iranische Atomprogramm. Die iranische Regierung verpflichtete sich in dem historischen Abkommen, ihre Urananreicherung deutlich zurückzufahren und scharfe Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zuzulassen, um den Bau einer Atombombe unmöglich zu machen. Im Gegenzug soll der Westen seine Sanktionen gegen das Land aufheben.

US-Senat beschließt Verlängerung

Nach dem US-Repräsentantenhaus hatte der Senat Anfang Dezember jedoch einer Verlängerung von alten Sanktionen zugestimmt, die auf iranische Raketentests sowie die Verletzung von Menschenrechten in dem Land zurückgehen. Allgemein wird damit gerechnet, dass US-Präsident Barack Obama die Vorlage in den kommenden Tagen unterzeichnet.

Obama sieht in der Verlängerung der Sanktionsmöglichkeiten kein Bruch des Atomabkommens mit dem Iran. Nach Angaben des Weißen Hauses wird er weiterhin alle Sanktionen aufheben, die in Verbindung zum Atomabkommen stehen.